In jeder fünften Familie kümmert sich schon heute nur ein Elternteil um die Kinder. Alleinerziehende schultern die Erziehung, Kita, Schule, den eigenen Beruf und vieles mehr – ohne Partnerin oder Partner. Wir meinen: Sie haben Anspruch auf gute Politik, auf … Weiterlesen
Schluss mit dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen, Solidarität mit den Post-Beschäftigten und mehr Unterstützung für Alleinerziehende. Neben der Höchstspeicherfrist von Verkehrsdaten haben die 200 Delegierten des Parteikonvents am Samstag in Berlin zu zahlreichen Themen Beschlüsse gefasst. Ein Überblick.
Ein großer Erfolg für Familienministerin Manuela Schwesig: Anstatt in zwei Stufen werden Alleinerziehende nun doch auf einen Schlag entlastet. Schon in diesem Jahr steigt der jährliche Entlastungsbetrag um 600 Euro auf 1908 Euro. Das heißt: mehr Geld in der Haushaltskasse.
Die Digitalisierung ist die Revolution des 21. Jahrhunderts. Sie wird das Wirtschaften, Leben und Arbeiten verändern. Eine Entwicklung, die unser alle Leben betrifft. Eine Entwicklung, die die SPD gestalten will. Am Dienstag hat die SPD-Bundestagfraktion ein Positionspapier zur „Industrie 4.0“ … Weiterlesen
Als einzige Partei im Bundestag zieht die SPD Konsequenzen aus dem NSA-Skandal. Am Dienstag hat die SPD-Fraktion konkrete Vorschläge für eine Reform des deutschen Auslandgeheimdienstes (BND) vorgestellt. Das Ziel: eine bessere Kontrolle des BND.
Das SPD-Parteipräsidium begrüßte die Entscheidung, die Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung in diesem Jahr auf eine Milliarde Euro zu erhöhen. Langfristig müsse der Bund aber noch stärker helfen, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag. Und von Arbeitsministerin Andrea Nahles … Weiterlesen
Die SPD will Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung noch stärker entlasten. Das Parteipräsidium begrüßt daher die Entscheidung der Bundesregierung, die Hilfe in diesem Jahr auf eine Milliarde Euro zu erhöhen. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles macht sich für eine schnelle Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge … Weiterlesen
So viel Trubel erlebt das Café in Berlin-Kreuzberg selten. 40 alleinerziehende Mütter und Väter kamen am Samstagmittag mit Kindern in die Alte Feuerwache nach Berlin, um mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Familienministerin Manuela Schwesig über ihren Alltag und ihre Probleme … Weiterlesen
Handwerkerin und Musiker, Künstler, Lehrerin und Krankenschwester. Erzieherinnen und Erzieher können und geben alles – für unsere Kinder. Und trotzdem wird ihre harte und hochqualifizierte Arbeit nicht ausreichend anerkannt. „Das muss sich ändern!“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer DGB-Kundgebung … Weiterlesen
