Im Vorfeld des morgigen Besuchs von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Bundeswehrstandort Burg hat der stellvertretende Landesvorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt Rüdiger Erben eindringlich vor dem Abbau weiterer Dienstposten oder gar der Schließung von Bundeswehr-Standorten in Sachsen-Anhalt gewarnt. “Aus keinem anderen … Weiterlesen
In Hamburg wurde am Sonntag, dem 18. Juli 2019, in einem Volksentscheid zur Schulreform über die Einführung der 6-jährigen Primarschule abgestimmt. Die Bürgerinnen und Bürger entschieden sich mehrheitlich für die Beibehaltung der 4-jährigen Grundschule. Dazu erklärt Rita Mittendorf, bildungspolitsche Sprecherin … Weiterlesen
Zur Diskussion um die Zukunft der Lehrerausbildung in Sachsen-Anhalt erklärt Rita Mittendorf, bildungs- und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Wir wissen nicht erst seit heute, dass die Entscheidung der damaligen Landesregierung unter der Ägide des Kultusministers Prof. Olbertz, die Lehrerausbildung aus … Weiterlesen
Zur Wahl von Hannelore Kraft zu Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen erklärte Gerhard Miesterfeldt, stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Beisitzer im SPD-Landesvorstand: „Ich gratuliere Hannelore Kraft sehr herzlich zu ihrer Wahl, nicht nur, weil sie die erste Ministerpräsidentin an Rhein und Ruhr, … Weiterlesen
Am morgigen Donnerstag wird die von der schwarz-gelben Bundesregierung eingesetzte Gemeindefinanzreformkommission erste Weichenstellungen für die Zukunft der Gemeindefinanzen vornehmen. Bereits im Vorfeld warnte der SPD-Landesvize Rüdiger Erben vor einer Abschaffung der Gewerbesteuer und sprach sich für ihre Beibehaltung aus. „Die … Weiterlesen
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat hat die Kürzung der Solarvergütung für Hausdachanlagen um 16% ab Oktober vereinbart. „Dieses Ergebnis ist aus Sicht des Solar-Landes Sachsen-Anhalt in höchstem Maße unbefriedigend“, erklärte Marko Mühlstein, Energieexperte des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt. „Mit der Reduzierung … Weiterlesen
Der Arbeitnehmerflügel in der SPD Sachsen Anhalts hat dem Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten Jens Bullerjahn den Rücken gestärkt. Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, erklärte am Samstag nach einer Tagung des AfA-Landesvorstandes … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat einen „Runden Tisch zum sozialen Arbeitsmarkt“ initiiert und dazu gestern Sozialverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Kommunen und weitere Fachleute eingeladen. Der „Runde Tisch“ soll Kriterien für eine praxis- und zielorientierte Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes erarbeiten. Dabei stellten … Weiterlesen
Zur Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Ich gratuliere dem neuen Bundespräsidenten zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Kraft und Geschick für das neue Amt. Meine Glückwünsche verbinde ich mit … Weiterlesen
