Der SPD-Landesvorstand hat sich intensiv mit den durch die schwarz-gelbe Bundesregierung geplanten Änderungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) befasst. Hierzu lud sich der Vorstand die Leiterin für Unternehmenskommunikation der Q-Cells SE, Frau Ina von Spies in die Vorstandsrunde ein. Am Ende der … Weiterlesen
Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es Neuwahlen – voraussichtlich am 13. Mai. Nach einem Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen hat sich der Landtag aufgelöst. Vorausgegangen war eine Blockade des Haushalts durch die Opposition. Unangenehm dürfte die Wahl vor allem … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel ist für politische Gespräche in den Nahen Osten gereist. In Ägypten will er sich über die Lage ein Jahr nach dem Sturz des Mubarak-Regimes informieren. In Israel geht es um den stockenden Friedensprozess mit den Palästinensern. Im … Weiterlesen
So scheitert die Energiewende: Netzausbau, Energieffizienz und Stärkung erneuerbarer Energien – auf keinem dieser Felder ist die Bundesregierung bisher vorangekommen. Im Gegenteil, sie zementiert weiterhin die Macht der Energiekonzerne und versagt bei der konkreten Ausgestaltung einer sicheren Energieversorgung für Verbraucher … Weiterlesen
Die Koalition streitet. Dieses Mal über die Abschaffung der Praxisgebühr. Die SPD fordert das Aus für die Gebühr. „Mit der Abschaffung der Praxisgebühr haben Patienten wieder mehr Geld im Portemonnaie und Ärzte und ihre Mitarbeiter weniger Bürokratie zu bewältigen“, so … Weiterlesen
101. Frauentag – Wahlrecht, Zugang zu Hochschule und vieles mehr sind alte Hüte. Haben Frauen heute noch besondere frauenpolitische Probleme, die am 8. März thematisiert werden müssen? Ja, auch 2012 können wir noch immer nicht sagen, dass Frauen die gleichen … Weiterlesen
Industriepolitik wird wieder diskutiert. Die SPD Bundestagsfraktion hat jüngst ein industriepolitisches Papier vorgelegt und am 29.2.2012 den 1. Wirtschaftsempfang der SPD durchgeführt. Ein sehr guter Aufschlag für eine gute weiterführende Diskussion der SPD Industriepolitik als Verbindung innovativer Wirtschafts-, sozialdemokratischer Arbeitsmarkt-, … Weiterlesen
Lediglich 21 Prozent der Bevölkerung haben den Eindruck, dass sich Familie und Beruf in Deutschland gut vereinbaren lassen. Es gibt Väter, die wollen ihre Arbeitszeit reduzieren. Aber auch Mütter sind mit ihrer Wochenarbeitszeit unzufrieden. Katrin Molkentin stellt ein Konzept für … Weiterlesen
Die Ergebnisse einer neuen OECD-Studie belegen: Deutschland hinkt im internationalen Vergleich in Sachen Gleichstellung hinterher. In keinem anderen europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß, wie hier. SPD-Politikerinnen und –Politiker erläutern auf spd.de, welche gesetzlichen Regelungen … Weiterlesen
