Die SPD will ihren Mitgliedern mehr Beteiligungsrechte geben und sich weiter öffnen – auch für Interessierte ohne Parteibuch. Die Mitbestimmungs- und Beteiligungsmöglichkeiten für Mitglieder und Nicht-Mitglieder werden in einem Ausmaß erweitert, „wie es sie in der SPD bisher noch nicht … Weiterlesen
Kämpferisch und angriffslustig zeigte sich Klaus Wowereit zum Wahlkampfabschluss der Berliner SPD. Auf dem Potsdamer Platz attackierte er, flankiert von Sigmar Gabriel und DGB-Chef Michael Sommer, die politische Konkurrenz. Sein Thema: Neue Arbeitsplätze und die Fortentwicklung der Stadt.
Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Katrin Budde besucht im Laufe des Septembers gemeinsam mit ihrem Stellvertreter und innenpolitischen Sprecher Rüdiger Erben alle größeren Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen dieser Besuchsreihe informierten sich beide gemeinsam mit dem Darlingeröder Landtagsabgeordneten Dr. Ronald Brachmann … Weiterlesen
Hier ein Koalitionspartner, der auf Kosten der Gemeinschaftswährung, Griechenlands und dem Ansehen Deutschlands Politik macht, um die eigene Haut zu retten. Dort eine politisch bankrotte Kanzlerin, die keine Führung zeigt. spd.de gibt einen Überblick über die Pressestimmen zum eskalierenden Streit … Weiterlesen
Der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen Anhalt, Andreas Steppuhn, begrüßt die jüngsten Äußerungen in der CDU in der Debatte um einen gesetzlichen Mindestlohn. Nach der CDA, den CDU-Landesverbänden Hamburg und Saarland hat sich nunmehr auch Bundesarbeitsministerin Ursula … Weiterlesen
Auf der gemeinsamen Sitzung am vergangenen Mittwoch, 07. September 2011, haben die Mitglieder der Schwusos und des Juso-Landesarbeitskreises „Gleichstellung und Zukunft“ Möglichkeiten der Kooperation mit der Landtagsfraktion im Bereich Gleichstellung in der neuen Legislaturperiode ausgelotet. Als Gast konnte Nadine Hampel, … Weiterlesen
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will sich dem Problem der zunehmenden Altersarmut stellen. Mit der von ihr vorgeschlagenen „Zuschussrente“ ignoriert sie aber die Ursachen, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn Armut im Alter sei vor allem eine Folge von Armutsjobs.
Grundsätzlich ist es ja so, dass man sich als Bürger freut, angesichts ihrer politischen Sprachlosigkeit überhaupt einmal etwas von der hiesigen CDU-Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer zu hören oder zu lesen – und zwar außerhalb von CDU-Neujahrsempfängen oder CDU-Senioren-Feiern. Wenn Frau Brehmers Reise mit dem Bundestagstourismusausschuss … Weiterlesen
Beim letzten „Wernigeröder Montagsgespräch“ im Wernigeröder „Kartoffelhaus“, veranstaltet vom SPD-Ortsverein, stand das Buch von Peer Steinbrück „Unterm Strich“ im Mittelpunkt. Der Ortsvereinsvorsitzende der Sozialdemokraten, Ludwig Hoffmann, präsentierte in seiner Lesung hochaktuelle Texte aus dem Buch des zurzeit beliebtesten deutschen Politikers. … Weiterlesen
