In Deutschland haben am Wochenende über 50.000 Menschen gegen das internationale Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie protestiert. Sie haben bei eisigen Temperaturen der vermeintlich anonymen Netzgemeinde Namen und Gesicht gegeben. Oliver Draber, netzpolitischer Sprecher der SPD in Sachsen-Anhalt, … Weiterlesen
Der Gründungszuschuss ist ein voller Erfolg für Arbeitslose, die sich selbständig machen wollen. Zu diesem Ergebnis kommen Berufsforscher und widersprechen der Bundesarbeitsministerin. Diese hatte das Förderinstrument zum Jahreswechsel zusammengestrichen und unterstellt, viele Gründer hätten sich auch ohne den Zuschuss selbständig … Weiterlesen
Eine Vernissage zur Jim Rakete-Ausstellung „Stand der Dinge“ eröffnete am Montag den großen Kulturabend der SPD zur Berlinale. Es kam viel Prominenz aus Politik und Kultur – die sich im Anschluss unter die etwa 1000 Gäste des SPD-Filmabends mischte. „Für … Weiterlesen
Der Mitgliederentscheid in der SPD zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten ist auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand hat sich in seiner gestrigen Sitzung zum Verfahren und zum konkreten Abstimmungsgegenstand des Entscheids verständigt. Der Mitgliederentscheid wird vom 19. März … Weiterlesen
Max Riemelt ist einer der erfolgreichsten jungen deutschen Film- und Fernsehschauspieler. Beim SPD-Filmabend zur Berlinale (13. Februar) wird er sowohl auf der Leinwand als auch davor zu sehen sein: Riemelt kommt zur Vorabpremiere des Politthrillers „Die Vierte Macht“ ins Willy-Brandt-Haus. … Weiterlesen
Vor dem Neonaziaufmarsch in Dresden am 13. Februar ist eine Diskussion darüber entbrannt, wie weit ziviler Ungehorsam gehen darf. Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, schreibt in einem Gastbeitrag, weshalb auch Sitzblockaden als besondere Form der Meinungskundgebung nach dem Grundgesetz … Weiterlesen
Wichtiges Signal für alle Film- und Fernsehschaffenden, aber auch für viele andere Menschen, die arbeitslos werden, kein Arbeitslosengeld I erhalten, sondern direkt in Hartz IV rutschen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kündigt an, ihre Partei wolle die soziale Benachteiligung von Schauspielern und … Weiterlesen
Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute angekündigt, die Verkehrssünderdatei zu vereinfachen. Danach sollen grobe Verkehrsverstöße wie etwa zu schnelles Fahren künftig generell nur noch mit einem Punkt bestraft werden. Bisher sind es bis zu drei Punkte. Schwere Delikte wie das Fahren über … Weiterlesen
2012 könnten Löhne wieder steigen – real. Nach der IG Metall haben nun die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst ihre Tarifforderung auf den Tisch gelegt: 6,5 Prozent mehr fordern ver.di und der Deamtenbund. Die SPD unterstützt Lohnzuwächse – zu lange … Weiterlesen
