Am 28.02.2015 begingen die Wernigeröder Sozialdemokraten gemeinsam mit zahlreichen Gästen aus Politik, Vereinen und Gesellschaft den 25. Geburtstag ihres Ortsvereins seit seiner Neugründung im Jahr 1990. Der Ortsvereinsvorsitzende Kevin Müller begrüßte die Anwesenden im Haus Gadenstedt. Die sich daran anschließende … Weiterlesen
Die SPD pocht darauf, das Kindergeld spürbar zu erhöhen und Alleinerziehende zu entlasten. Am Mittwoch lehnten alle sechs SPD-geführten Ministerien das Finanzpaket von Minister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Entlastung von Familien als unzureichend ab. Hauptkritikpunkte sind Schäubles Mini-Kindergelderhöhungen und … Weiterlesen
Seit elf Jahren ist der Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende unverändert. Deshalb hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag gemeinsam beschlossen, diesen Beitrag anzuheben. Denn Alleinerziehende und ihre Kinder müssen besonders viel leisten, um ihren Alltag zu meistern. Ein Beitrag von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.
Der Rücktritt des Bürgermeisters im sachsen-anhaltinischen Tröglitz wegen rechtsextremer Anfeindungen sorgt bundesweit für Aufsehen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zeigt sich „tief bewegt“ über den Vorgang, Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) spricht von einer „Tragödie für unsere Demokratie“.
Die SPD kritisiert die Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum Kindergeld und zu Freibeträgen, weil sie entgegen den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag die Situation der rund 2,7 Millionen Alleinerziehenden nicht verbessern. „Es kann nicht sein, dass die Alleinerziehenden leer ausgehen, … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel nahm bei seiner Reise nach Saudi-Arabien kein Blatt vor den Mund. Im Gespräch mit König Salmann übte der SPD-Parteichef am Sonntag in Riad Kritik am Umgang des Landes mit Menschenrechten. Gabriel forderte für den inhaftierten Blogger Raif … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat scharfe Kritik daran geübt, dass Unionsfraktionschef Volker Kauder beim geplanten Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen auf die Bremse treten will. „Die SPD wird für die Entgeltgleichheit weiter kämpfen. Auch gegen Volker Kauder, wenn … Weiterlesen
In der gestrigen Landtagssitzung wurde über die Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt gesprochen. Nachdem das Thema in den letzten Monaten im Blickpunkt der öffentlichen Debatte stand, wurde heute erneut zur „aktuellen Hochschulstrukturdebatte“ im Plenum diskutiert. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin … Weiterlesen
Zur Diskussion über die Entwicklung der Kita-Beiträge in einzelnen Landesteilen erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Der Landtag hat mit dem neuen Kinderförderungsgesetz die Rückkehr zum Rechtsanspruch für alle Kinder auf Ganztagsbetreuung geschaffen, die Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und … Weiterlesen
