Heute hat Harmut Möllring, Minister für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, gefordert, für die Finanzierung der Hochschulen, dass Studiengebühren zu erheben. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Herr Möllring vertritt hier nicht nur eine Minderheitenmeinung, seine … Weiterlesen
Heute hat der Landtag die Regierungserklärung der Landesregierung zum Thema „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ debattiert. Darin stellte die Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ vor. In über 200 Maßnahmen sollen in den … Weiterlesen
Sollte ein Mensch Hilfe zum Sterben bekommen, wenn er todkrank ist, Schmerzen hat und verzweifelt ist? Für das sensible Thema Sterbebegleitung und Sterbehilfe nimmt sich der Bundestag am Donnerstag viel Zeit. Vier Stunden lang debattieren die Abgeordneten über menschliche Grenzsituationen. … Weiterlesen
Mitglieder und Freunde der SPD-Ortsvereine Wolfenbüttel und Wernigerode besuchten am 9. November 2014, dem 76. Jahrestag der Pogromnacht, gemeinsam die Mahn- und Gedenkstätte am Veckenstedter Weg in Wernigerode. Die Niederlegung eines Kranzes am Denkmal war das äußere Zeichen, um der … Weiterlesen
Die Bundesregierung nimmt Anbieter und Vermittler von Vermögensanlagen stärker an die Kandare. „Mit dem neuen Kleinanlegerschutzgesetz werden Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor unseriösen und intransparenten Finanzprodukten geschützt“, sagte Bundesverbraucherminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch in Berlin.
Als „ein Statement für den sauberen Sport“ bezeichnete Justizminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch seinen mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verfassten Entwurf für ein Anti-Doping-Gesetz. Die Bundesregierung macht nach jahrelangen Diskussionen ernst: Gedopten Spitzensportlern drohen bis zu drei Jahren … Weiterlesen
Yasmin Fahimi hat den „sehr gelungenen“ Mitgliederentscheid der SPD Sachsen über eine Regierungsbeteiligung begrüßt. „Wir sind die Beteiligungspartei!“, sagte die SPD-Generalsekretärin am Montag in Berlin.
Am 9. November feierte ganz Deutschland den Fall der Berliner Mauer vor 25 Jahren mit einem großen Fest am Brandenburger Tor. Ein Highlight: Die den ehemaligen Mauerverlauf abbildende “Lichtgrenze” aus 7000 leuchtenden Ballons, die am Sonntag in den Himmel flogen. … Weiterlesen
Vor 25 Jahren überstürzten sich die Ereignisse. In einem atemberaubenden Tempo bahnten sich Demokratie und Freiheit ihren Weg. Bereits im Jahr des Mauerfalls gründeten mutige Frauen und Männer mit der SDP die Sozialdemokratische Partei in der DDR. SPD.de sprach mit … Weiterlesen
