„Politik für alle“

Am Sonntag heißt es in Sachsen: SPD wählen! Der sächsische SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig reist mit seinem Küchentisch durch den Freistaat und kämpft im Wahlkampfendspurt um jede Stimme. SPD.de hat mit dem 40-Jährigen auf der Zielgerade ein kurzes Interview geführt – … Weiterlesen

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Russland muss mit offenen Karten spielen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Russland aufgefordert, im Streit um die Präsenz russischer Soldaten in der Ukraine „mit offenen Karten zu spielen“. Während Kremlchef Wladimir Putin den Vormarsch der Separatisten im Nachbarland als „Erfolg“ bezeichnete, sprach die Bundesregierung erstmals von … Weiterlesen

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Ein Küchentisch auf Reisen

Die wichtigsten Beratungsgespräche von Martin Dulig finden schon immer am Küchentisch statt. Deshalb hat der sächsische SPD-Spitzenkandidat den Tisch mit auf seine Wahlkampftour genommen und lädt Bürgerinnen und Bürger ein mit ihm ins Gespräch zu kommen. Ran an die Menschen. … Weiterlesen

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Kommunen werden entlastet

Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hatte am Mittwoch gleich zwei gute Nachrichten im Gepäck: Die Bundesregierung entlastet Länder und Kommunen bei den Kosten für Asylbewerber und der wachsenden Zuwanderung aus anderen EU-Staaten. Zugleich werden die Leistungen für  Asylbewerberinnen und -bewerber verbessert.

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Die Waffenruhe muss halten

Israel und der Gazastreifen haben sich am Dienstag auf eine Waffenruhe geeinigt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier: „Das Ziel bleibt ein dauerhafter Waffenstillstand, der auch Lösungen für die unhaltbare Situation in Gaza bringen muss und die Perspektive für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen … Weiterlesen

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Politik für die Menschen

Die SPD hat zentrale Vorhaben ihrer Regierungsarbeit der kommenden Monate abgesteckt. Das SPD-Präsidium unterstützt zudem mögliche Waffenlieferungen im Kampf gegen die ISIS-Terroristen im Nordirak. „Für mich ist es eine der schwierigsten Entscheidungen, die ich in meinem politischen Leben getroffen habe“, … Weiterlesen

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