Die EU und die USA verstärken in der Ukraine-Krise den Druck auf Russland – mit neuen Sanktionen, die erstmals die Wirtschaft betreffen. „Wir verstärken den Druck, stehen aber weiter für Verhandlungen mit Russland zur Entschärfung des Konflikts bereit“, sagte Außenminister … Weiterlesen
Das von der SPD stets kritisierte Betreuungsgeld hält diejenigen Kinder von frühkindlicher Bildung fern, die besonders darauf angewiesen sind. Eine aktuelle Studie zeigt, dass bildungsferne Eltern sich wegen des Betreuungsgeldes gegen die Kita entscheiden. „Wir fühlen uns in unserer Kritik … Weiterlesen
Am 31. Juli 1914, dem Tag des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs, wurde der französische Sozialistenführer Jean Jaurès von Nationalisten ermordet. Bis zuletzt hatte er für den Frieden in Europa gekämpft. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigt den großen Pazifisten „in Zeiten … Weiterlesen
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plant neben der Mietpreisbremse weitere Maßnahmen, um Mieterinnen und Mieter in Deutschland finanziell zu entlasten: So sollen künftig Modernisierungskosten nur noch bis zehn Prozent auf die Miete umgelegt werden dürfen. Zudem will der Minister den Mietspiegel überarbeiten.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht im Waffenhandel kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Deshalb will er den Export von Kriegswaffen in Zukunft weiter einschränken. „Es ist, wenn man nicht aufpasst und nicht sehr vorsichtig ist, sehr schnell ein Geschäft mit dem Tod“, … Weiterlesen
In der Folge des anhaltenden Krieges zwischen Israel und dem Gaza-Streifen ist es in Deutschland und anderen Ländern Europas in den vergangenen Tagen wiederholt zu antisemitischen Ausfällen und Übergriffen gekommen. SPD-Chef Sigmar Gabriel macht klar: Antisemitismus muss entschieden entgegen getreten … Weiterlesen
Es war ein gefährlicher Plan: Heute vor 25 Jahren schrieben Martin Gutzeit und Markus Meckel den Aufruf zur Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) – und gingen damit auf direkten Konfrontationskurs zur herrschenden Staatspartei SED. Meckel: „Wir waren … Weiterlesen
Die SPD will Deutschland in den nächsten vier Jahren gerechter machen. Nach der Rente, dem Mindestlohn und der Stärkung der Tarifautonomie plant Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nun ein Gesetz gegen den Missbrauch von Werkverträgen. Das Ziel: mehr Ordnung auf dem … Weiterlesen
Am dritten Jahrestag der Terroranschläge in Norwegen gedenkt „die ganze sozialdemokratische Familie“ der Opfer von Oslo und Utøya, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Dienstag. Am 22. Juli 2011 starben 77 Menschen – darunter viele Kinder und Jugendliche – beim Bombenanschlag im … Weiterlesen
