Industriepolitik wird wieder diskutiert. Die SPD Bundestagsfraktion hat jüngst ein industriepolitisches Papier vorgelegt und am 29.2.2012 den 1. Wirtschaftsempfang der SPD durchgeführt. Ein sehr guter Aufschlag für eine gute weiterführende Diskussion der SPD Industriepolitik als Verbindung innovativer Wirtschafts-, sozialdemokratischer Arbeitsmarkt-, … Weiterlesen
Lediglich 21 Prozent der Bevölkerung haben den Eindruck, dass sich Familie und Beruf in Deutschland gut vereinbaren lassen. Es gibt Väter, die wollen ihre Arbeitszeit reduzieren. Aber auch Mütter sind mit ihrer Wochenarbeitszeit unzufrieden. Katrin Molkentin stellt ein Konzept für … Weiterlesen
Die Ergebnisse einer neuen OECD-Studie belegen: Deutschland hinkt im internationalen Vergleich in Sachen Gleichstellung hinterher. In keinem anderen europäischen Land ist das Lohngefälle zwischen Frauen und Männern so groß, wie hier. SPD-Politikerinnen und –Politiker erläutern auf spd.de, welche gesetzlichen Regelungen … Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Das beherrschende politische Thema der letzten Jahre war die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise. Im Fokus standen der Erhalt von Arbeitsplätzen, die Rettung von Betrieben und mit dem … Weiterlesen
Nach Presseberichten plant Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im Jahressteuergesetz 2013, den Sold von Wehrdienstleistende und die Bezüge von Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Bundesfreiwilligendienst zu besteuern. Bisher waren der Sold der Wehrpflichtigen und die Bezüge von Zivildienstleistenden steuerfrei. Dies sei nicht … Weiterlesen
Die SPD stellt der Bundesregierung Bedingungen. Denn allein kann Angela Merkel wichtige Vorhaben in der Europa- und in der Innenpolitik nicht durchsetzen: Es geht um den europäischen Fiskalpakt und um das Kooperationsverbot in der Bildung – die Kanzlerin muss nachbessern.
Unter dem Motto „Das Runde muss in das Eckige“ spielten am vergangenen Sonntag sechs Freizeitmannschaften um den 5. Wernigeröder Harzpokal, der von den Jusos Harz und dem Wernigeröder SPD-Ortsverein bereits zum fünften Mal organisiert wurde. „Das Turnier zeichnete sich durch … Weiterlesen
Die am Donnerstag vorgestellte Studie zur Integrationsfähigkeit von Muslimen in Deutschland sorgt für Wirbel in Politik, Medien und Gesellschaft. Im Gespräch mit spd.de warnt die Parteivize Aydan Özoguz den Bundesinnenminister davor, die Studie populistisch zu missbrauchen. „Populismus wird niemals zu … Weiterlesen
Die SPD will im Bundestag den Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung verschärfen. Unterstützt wird der Vorstoß von Transparency International. Die Antikorruptionsorganisation ruft die Regierungsfraktionen auf, über ihren Schatten zu springen und den Gesetzesvorschlag der SPD nicht aus kurzsichtiger Parteitaktik zu blockieren.
