Die Verunsicherung um die Einführung des Kraftstoffes E 10 an den Tankstellen hält an. Weil sie die geforderte Absatzquote vermutlich nicht erreichen werden, wollen Mineralölkonzerne mögliche Strafzahlungen auf die Verbraucher abwälzen. Regierung und Konzerne schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu. … Weiterlesen
Heute vor 72 Jahren begann das nationalsozialistische Dritte Reich mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen den II. Weltkrieg. Er entwickelte sich zu einem in der Geschichte der menschlichen Zivilisation beispiellosen Vernichtungskrieg. Über 60 Millionen Menschen ließen auf den … Weiterlesen
„Klare Ansagen“ bei Kaffee und Kuchen. Manuela Schwesig genießt die Dampferfahrt mit einer Rentner-Gruppe, denn sie ist gerne die Landespolitikerin von nebenan. An solchen Tagen spürt sie den „wahren Sorgen“ der Menschen nach. Als SPD-Parteivize beherrscht sie aber auch das … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel hat vor einem Parlamentsvorbehalt für den EU-Rettungsschirm, wie ihn Teile von CDU und FDP planen, gewarnt. Das Instrument sei dann nicht mehr handlungsfähig. In der Diskussion um die Libyen-Politik der Bundesregierung sieht er vor allem Angela … Weiterlesen
Vor 10 Jahren, am 1. August 2001, trat das Lebenspartnerschaftsgesetz nach teilweise kontroversen Diskussionen in Kraft. Das von der rot-grünen Bundesregierung beschlossene Gesetz war ein Meilenstein in der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. 2002 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsgemäßheit des … Weiterlesen
Hamed Salman Chaudhry ist 18 Jahre alt, Gymnasiast und ein Musterbeispiel für eine gelungene Integration. Er lebt in einem kleinen Ort in Schleswig-Holstein, seine Eltern stammen aus Indien. Die Integrationsdebatte in Deutschland ärgert den Schüler, also dreht er einen Kurzfilm … Weiterlesen
Der Alt-Kanzler, der Bundespräsident, zahlreiche Abgeordnete aus den eigenen Reihen, sperrige Koalitionspartner. Für Angela Merkel läuft es alles andere als rund – inzwischen trauen sich zunehmend auch Kritiker im schwarz-gelben Lager aus der Deckung. Die kommenden Wochen könnten entscheidend sein … Weiterlesen
Das Willy-Brandt-Haus (WBH) unterstreicht seine Rolle als Kulturstandort. Erstmalig ist die SPD-Parteizentrale in diesem Jahr auch Station in der „Langen Nacht der Museen“. Geboten wird am Samstag ein interessantes Programm mit verschiedenen Ausstellungen, Führungen und Live-Musik.
