Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben erklärt zu den heutigen Presseberichten zum drastischen Anstieg von Metalldiebstählen bei der Deutschen Bahn AG, insbesondere in Sachsen-Anhalt: „Die Polizei kann nicht überall sein, um solche Taten zu verhindern. Deshalb … Weiterlesen
Über 1,8 Billionen Euro Schulden hat Deutschland. Trotzdem hält die Bundesregierung an ihren Steuersenkungsplänen fest – angeblich, um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Die dürften aber kaum oder gar nicht profitieren. Unseriös, ein Verstoß gegen die Verfassung und Wahlkampf … Weiterlesen
Der Staat ist hochverschuldet, das ganze Bildungssystem, Städte und Gemeinden stark unterfinanziert. Deshalb lehnt SPD-Chef Sigmar Gabriel die von der Koalition geplanten Steuersenkungen entschieden ab. Vielmehr müsse man überlegen, wie man Geringverdiener mit einer Senkung der Sozialabgaben entlaste, sagt Gabriel … Weiterlesen
Anstoß zur Fußball-WM der Frauen in Berlin. spd.de hat Ilse Ridder-Melchers, Vizepräsidentin des Deutschen Olympischen Sportbundes, gefragt, warum Sportlerinnen noch immer mit ihrer Weiblichkeit (aktuell mit einem Playboy-Shooting) um Anerkennung werben, wie Spitzensport und Familienwunsch zusammen gehen und ob Sportverbände … Weiterlesen
Laut Süddeutscher Zeitung sind immer mehr Selbständige gezwungen, ihre Einkünfte mit Hartz IV-Leistungen aufzustocken. Nun wachsen die Befürchtungen, dass es sich hierbei vermehrt um Missbrauchsfälle handelt. Dazu erklärt Ronald Mormann, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) der SPD Sachsen-Anhalt und … Weiterlesen
Stellt die Kanzlerin Machtpolitik vor Vernunft? Die deutsche Presse wundert sich über Merkels Kehrtwende – dieses Mal in der Steuerpolitik – und vermutet dahinter taktische Gründe. spd.de gibt einen Überblick.
Zu der Diskussion über den Haushalt und die Vorstellung der Eckwerte stellt Katrin Budde, SPD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt, klar: „Die Kritik am Finanzminister ist nicht gerechtfertigt. Auch Jens Bullerjahn ist nicht in der Lage, Geld … Weiterlesen
Trotz Eurokrise und neuer Schulden will die Koalition nun offenbar noch vor der Sommerpause eine Steuersenkung beschließen. Geplant ist, insbesondere den Mittelstand und die Mittelschicht zu entlasten. Für die Steuerpläne benötigt Schwarz-Gelb die Zustimmung des Bundesrats. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erteilt … Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende tagte der Landesfachausschuss Christen in der SPD wenige Meter vom Magdeburger Dom in dem SPD-Landeshaus in Sachsen-Anhalt. Bei dieser Zusammenkunft übergab der ehemalige Europaabgeordnete und langjährige Landesfachausschussvorsitzender Ulrich Stockmann, die Leitung an Arne Lietz, der einstimmig zu … Weiterlesen
