Regierung beendet politische Irrfahrt

Wortreich bemühte sich die Kanzlerin im Bundestag, ihren Wechsel in der Energiepolitik zu begründen. Die Kehrtwende ist ein Eingeständnis schwarz-gelber Fehlentscheidungen, stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest. Im Kern werde jetzt vollzogen, was SPD und Grüne bereits vor zehn Jahren zum … Weiterlesen

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„Lang lebe die Konterrevolution“

Noch vor neun Monaten hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke als “Revolution” bezeichnet. Mit ihrer Wende kehrt sie nun in die Nähe des rot-grünen Atomkonsenses von vor zehn Jahren zurück. Taktik oder Überzeugung?, fragt sich die Presse. … Weiterlesen

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SPD fordert wettbewerbsfähige Strompreise

Was die Regierung nicht schaffte, erreichten die Ministerpräsidenten auf Druck von SPD und Grünen: Ein schrittweiser, unumkehrbarer Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 und eine ergebnisoffene Endlagersuche. Nun muss nach Überzeugung der SPD die Energiewende verlässlich umgesetzt werden – auch … Weiterlesen

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SPD-Bürgergespräch – Jugend macht Politik

Im Juni-Montagsgespräch des SPD-Ortsvereins Wernigerode heißt das Thema “Jugend macht Politik – die Jusos in der SPD”. Juso-Vorsitzender und Stadtrat Kevin Müller ist der Gesprächspartner am 6. Juni 2011 um 19.00 Uhr in der Gaststätte “Kartoffelhaus“, Marktstraße. Es ist viel von Politikverdrossenheit … Weiterlesen

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„Das Pendel schlägt zurück“

Der Evangelische Kirchentag bleibt politisch: Atomdebatte, Verteidigungspolitik, Frieden, sexueller Missbrauch sind die Themen, die in Dresden dominieren – und die Sehnsucht nach einem neuen „Miteinander“. Die Ellenbogen-Gesellschaft sieht Sigmar Gabriel am Ende. Wie viele andere SPD-Politiker auch mischt er sich … Weiterlesen

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Atommeiler gehen stufenweise vom Netz

Erfolg für die SPD, Grüne und die Bundesländer: Entgegen der ursprünglichen Regierungspläne werden die Atommeiler nun doch stufenweise abgeschaltet. Jedes AKW erhält ein konkretes Ausstiegsdatum. Das ist eines der Ergebnisse des heutigen Atomgipfels zwischen den Bundesländern und der Bundesregierung.

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