SPD-Länder fordern verbindlichen Fahrplan für Atomausstieg

Wie glaubwürdig ist die schwarz-gelbe Energiewende? Die Pläne der Bundesregierung stoßen bei den SPD-geführten Ländern und in der Bundestagsfraktion vermehrt auf Widerstand. Kanzlerin Merkel müsse am Ausstiegsfahrplan und am Öko-Strom-Konzept deutlich nachbessern, so der Tenor.

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Vollbeschäftigungsstrategie Fehlanzeige


Ungeachtet der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt wächst die Kritik an der Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung. Opposition, Sozialverbände und Gewerkschaften forderten die Arbeitsministerin auf, die Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktförderung sofort rückgängig zu machen – ansonsten drohe ein gespaltener Arbeitsmarkt.

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SPD stellt Bundesregierung Bedingungen

Als einen großen Tag der Genugtuung für die deutsche Sozialdemokratie wertet die SPD die energiepolitische Kehrtwende der Bundesregierung. Das machten SPD-Chef Sigmar Gabriel und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag deutlich. Die SPD sei gesprächsbereit, könne einen Atomkonsens aber erst dann … Weiterlesen

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„Ein offenes Haus“

Überwältigender Andrang zum „Tag der offenen Tür“: 7.500 Besucher nutzten die Gelegenheit, um sich am Samstag ein Bild von der Arbeit der SPD im Willy-Brandt-Haus zu machen – und um mit SPD-Spitzenpolitikern „zu Schwatzen bei Kaffee und Kuchen“, wie es … Weiterlesen

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Eine vielfältigere SPD heißt für mich …

Sozialdemokraten mit und ohne Migrationshintergrund konferieren an diesem Samstag im Willy-Brandt-Haus über eine vielfältigere SPD. Unter anderem geht es auch umd die Quoten für „Migranten in Führungspositionen der Partei“. spd.de hat mit drei Konferenzteilnehmern gesprochen. Hier ihre Geschichten und ihre … Weiterlesen

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Wernigerodes SPD beim Bürgerfrühstück dabei

Das vom Jugend-Netzwerk “life is my future” alljährlich veranstaltete Bürgerfrühstück ist inzwischen zu einer Tradition und einem wichtigen Termin im Wernigeröder Veranstaltungskalender geworden. Am 8. Mai war es wieder so weit: Bei herrlichem Wetter auf unserem schönen Marktplatz frühstücken und schwätzen und dabei auch noch Gutes … Weiterlesen

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„Wegen Umbau geöffnet!“

Mit Hochdruck laufen die letzten Vorbereitungen für die Eröffnung des neuen Besucherforums im Willy-Brandt-Haus. Los geht’s am Samstag, zum großen „Tag der offen Tür“ in der SPD-Zentrale. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger zu einem Tag mit Kultur, Politik und … Weiterlesen

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