Leserbriefe

„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutlichen Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel … Weiterlesen

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen.“ Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass … Weiterlesen

In Deutschland sind so wenige Menschen arbeitslos wie seit 1991 nicht mehr: Im Oktober sank die Zahl der Arbeitslosen auf weniger als 2,7 Millionen. Gleichzeitig sind bundesweit mindestens 600.000 freie Stellen gemeldet. Arbeitsministerin Andrea Nahles kündigte an, noch stärker auf … Weiterlesen

Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, … Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, nach dem allen Bürgerinnen und Bürgern das Recht auf ein eigenes Girokonto eingeräumt werden soll.

Die SPD macht Druck, die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingslage rasch umzusetzen. Dazu gehören beschleunigte Asylverfahren, eine konsequente Abschiebepraxis und Investitionen in Milliardenhöhe. „Wir brauchen ein Jahrzehnt der Integration und der Chancengleichheit für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin … Weiterlesen

Die Politik muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen, betont Justizminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag auf Spiegel Online. Bei Pegida aber würden Grenzen überschritten. Wer bei diesen Hetzern marschiere, sei kein Mitläufer mehr – sondern trage moralische Mitverantwortung für … Weiterlesen

Um den vielerorts angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten, fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi ein milliardenschweres neues Wohnungsbauprogramm. „Wir dürfen jetzt nicht kleckern, wir müssen klotzen.“

Am kommenden Samstag, den 24. Oktober ab 11 Uhr besichtigen die Harzer Jusos die Mahn- und Gedenkstätte Veckenstedter Weg in Wernigerode. Dort wollen die jungen Sozialdemokraten gemeinsam mit dem Wernigeröder SPD-Landtagskandidaten Tobias Kascha zudem die aktuelle Sonderausstellung „Geraubte Kinder“ besuchen, … Weiterlesen