Leserbriefe

Engagierte Diskussion in Kiel über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA, kurz TTIP. Mit dabei: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und rund 200 Parteimitglieder. Pro und Kontra, viel Kritik – das war zu erwarten. Am Ende gab es viel … Weiterlesen

Gute Nachrichten für Familien und Alleinerziehende: Das von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag in den Bundestag eingebrachte Reformpaket sieht die Erhöhung von Kindergeld, -freibetrag, -zuschlag und Entlastungsbetrag vor. „Es ist ein Signal der Wertschätzung und Anerkennung für die Familien … Weiterlesen

Bundesministerin Andrea Nahles (SPD) hat am Mittwoch einen Fortschrittsdialog zum Thema „Arbeiten 4.0“ gestartet. Es werden die zentralen Fragen zukünftiger Arbeitswelten diskutiert. Zur Auftaktveranstaltung in Berlin kamen 450 Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der Wirtschaft, der Sozialpartner und der Politik.

Rekordbeschäftigung, steigende Löhne und gute Konjunkturprognosen: „Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Aufschwung“, stellt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel fest. Für dieses und das nächste Jahr erwartet die Regierung einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um jeweils 1,8 Prozent. Zugleich warnt Gabriel aber davor, … Weiterlesen

Nach den neuerlichen Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, rasch zu handeln, und schlägt vor, eine maritime Rettungstruppe der EU aufzustellen. Notwendig sei auch, Schlepperbanden entschiedener zu bekämpfen und eine geordnete Zuwanderung in die EU zu ermöglichen. „Wir müssen … Weiterlesen

Etwa 18.000 Kinder und Jugendliche sind im vergangenen Jahr aus Krisen- und Kriegsgebieten nach Deutschland geflohen, alleine, ohne ihre Familien. Sie sind traumatisiert und brauchen eine besondere Betreuung. Familienministerin Manuela Schwesig will ihre Situation verbessern.

Nach dem Kentern eines voll besetzten Schiffes werden Hunderte Menschen vermisst. Es ist vermutlich eine der schlimmsten Tragödien der letzten Jahre. „Wir dürfen nicht länger zulassen, dass Europa an seinen Außengrenzen nicht Menschlichkeit, sondern allzu oft den Tod bringt“, mahnte … Weiterlesen

Andrea Nahles verschärft den Ton gegen Kritiker am Mindestlohn. „Sie machen sich zum Büchsenspanner für Interessengruppen, die in Wahrheit mit dem Mindestlohn ihren Frieden nicht gemacht haben“, sagte die Ministerin. Zugleich kündigt sie ein Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit … Weiterlesen

Bundesjustizminister Heiko Maas will zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Speicherung von Telekommunikationsdaten für maximal zehn Wochen zulassen. Der SPD-Politiker stellte am Mittwoch seinen Vorschlag für die erforderliche Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) vor.