Leserbriefe

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat auf dem Politischen Aschermittwoch der Bayern-SPD in Vilshofen die CSU und den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer scharf angegriffen. Egal ob Energiepolitik, Einwanderung oder das Verhältnis zu Russland – die bayerische Regierung stehe für einen Zickzack-Kurs … Weiterlesen

Hamburg hat gewählt. Aktuelle Hochrechnungen und Wahlkreisergebnisse erfahren Sie in unserer Übersicht.

Überragend haben Olaf Scholz und die Hamburger SPD die Bürgerschaftswahl in der Hansestadt für sich entschieden. Rund 30 Prozent liegen zwischen ihnen und der zweitplatzierten CDU. SPD-Chef Sigmar Gabriel brachte den Erfolg auf die knappe Formel: „Gewonnen, weil sie so … Weiterlesen

Es gibt wieder Hoffnung für eine politische Lösung in der Ukraine. Nach 17-stündigen Verhandlungen einigten sich die Konfliktparteien auf eine Waffenruhe ab Samstag. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht jetzt eine Chance, die militärische Eskalation zu durchbrechen. Hier seine Erklärung:

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat den dramatischen Anstieg rassistischer Angriffe auf Asylbewerberheime als „abscheulich“ verurteilt. Aktuelle Entwicklungen zeigen, so Fahimi, „wie gefährlich es ist, wenn das politische Klima in einem Land vergiftet wird, indem gegen Flüchtlinge und Migranten gehetzt wird“. Experten … Weiterlesen

Der 12. Berlinale-Filmabend der SPD im Willy-Brandt-Haus war abermals ein großer Erfolg: Vor vollem Haus wurde der französische Film „Heute bin ich Samba“ gezeigt und angeregt diskutiert. Ebenso gute Debatten gab es beim Branchendialog „Cinema meets Politics“, der Premiere feierte. … Weiterlesen

Am Sonntag startete die Klausur der SPD-Parteispitze im brandenburgischen Nauen. Auf der Tagesordnung dominierten Sicherheits- und Familienpolitik. Gabriel betonte bezugnehmend auf die Ukrainekrise, dass die Ostpolitik Willy Brandts aktuell wieder ein Wegweiser für die SPD sein könne.

Die Lage in der Ostukraine spitzt sich bedrohlich zu. Die SPD betont, für diesen Konflikt kann es keine militärische Lösung geben. Deshalb wird es mit ihr „keine Waffenlieferung in die Ukraine geben“, stellt die Parteispitze in einem Beschluss klar.

Am Samstag, den 25.10.2014, um 16.30 Uhr kommen die Jusos aus dem Harzkreis zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung in Wernigerode, im SPD Bürgerbüro in der Breiten Straße 84, zusammen. Kreisvoritzender Kascha Der Harzer SPD-Jugendverband wird sich vorrangig mit der Wahl eines neuen … Weiterlesen