Leserbriefe

Deutschland feiert am Wochenende den 25. Jahrestag der Friedlichen Revolution in der DDR und des Mauerfalls. Dazu der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: „Die Aufbauleistung in Ostdeutschland ist beeindruckend; vieles wurde erreicht und einiges bleibt zu tun, um die innere Einheit Deutschlands … Weiterlesen

Thüringen nimmt Kurs auf einen Regierungswechsel zu Rot-Rot-Grün. Etwa 80 Prozent der SPD-Basis in Thüringen hatte sich an einem Mitgliedervotum ihrer Partei über Koalitionsverhandlungen mit der Linken und den Grünen beteiligt. 70 Prozent von ihnen stimmten dafür. „Ich gratuliere zu … Weiterlesen

Die SPD will den Kampf gegen gewalttätigen Rechtsextremismus sowie radikalen Salafismus und Antisemitismus verstärken. „Gewalttätige Salafisten und rechter Mob, die sich auf Straßen gegenseitig hochschaukeln, werden wir nicht tolerieren, sondern mit der ganzen Härte des Gesetzes entgegentreten“, betonte SPD-Generalsekretärin Yasmin … Weiterlesen

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will mit einem Gesetz zur Tarifeinheit die Tarifautonomie stärken. „Der Gesetzentwurf sieht keinerlei Regelungen vor, die das Streikrecht beschränken“, stellt sie im SMS-Interview mit SPD.de klar. Anders als in der öffentlichen Debatte behauptet wird, gehe es … Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende wählten die Jusos Harz, die Jugendorganisation der SPD im Landkreis Harz, in Wernigerode einen neuen Kreisvorstand. Der bisherige Juso-Kreisvorsitzende Tobias Kascha, stand nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden zur Verfügung. Nach dem Rechenschaftsbericht über die Arbeit … Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende wählten die Jusos Harz, die Jugendorganisation der SPD im Landkreis Harz, in Wernigerode einen neuen Kreisvorstand. Der bisherige Juso-Kreisvorsitzende Tobias Kascha, stand nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden zur Verfügung. Nach dem Rechenschaftsbericht über die Arbeit … Weiterlesen

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat den Gesetzentwurf zur Tarifeinheit nun in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben. Das Streikrecht wird damit nicht eingeschränkt. Ziel ist vielmehr, dass Gewerkschaften für alle Beschäftigten in einem Unternehmen verhandeln können – und nicht … Weiterlesen

Die aktuelle Ebola-Krise in Westafrika ist die schlimmste Epidemie seit der Entdeckung des Virus im Jahr 1976. Deutschland verstärkt seinen Einsatz im Kampf gegen Ebola. „Für uns ist klar: Wir dürfen die Menschen nicht allein lassen – und wir lassen … Weiterlesen

Asylbewerberinnen und -bewerber sollen sich in Zukunft freier in Deutschland bewegen können und einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. „Wir erleichtern den Arbeitsmarktzugang für Asylbewerber und Geduldete und befreien ihn von bürokratischen Hürden“, sagte … Weiterlesen