Leserbriefe

In Leipzig nutzte Bundesarbeitministerin Andrea Nahles (SPD) am Freitag die Gelegenheit, mit Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen auf dem AfA-Bundeskongress über den gerade von ihr auf den Weg gebrachten Gesetzentwürfe zum Mindestlohn von 8,50 Euro und zur Rente … Weiterlesen

Die Fraktionsvorsitzenden der Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten im Europa-Parlament haben am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung betont, dass sie nach der Europawahl nur einen Spitzenkandidaten zum neuen Kommissionspräsidenten wählen werden. SPD-Chef Gabriel begrüßte die Erklärung als „starkes Ausrufezeichen für mehr … Weiterlesen

Am Sonntag findet in der Berliner Akademie der Künste die erste SPD-Regierungskonferenz statt. Das Motto: „Die SPD regiert. Das Land kommt voran.“ Mehr als 150 sozialdemokratische Regierungsverantwortliche aus Bund, Ländern und Kommunen diskutieren wichtige gesellschaftliche Fragen und die zukünftige SPD-Politik … Weiterlesen

Werner Kühnemann (73) ist Rentner und lebt in Berlin. Der gelernte Installateur und Klempner hat 47 Jahre lang in dem Job gearbeitet. Im Interview mit SPD.de berichtet er, warum die abschlagsfreie Rente mit 63 richtig und wichtig ist: „Als Handwerker … Weiterlesen

Der Gesetzesentwurf zum Mindestlohn geht ins Parlament. Das Bundeskabinett hat dem nachjustierten Mindestlohnentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zugestimmt. „In Zukunft wird Arbeit wieder gerecht entlohnt und ist damit keine Ramschware mehr“, sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles am Mittwoch. „Über vier … Weiterlesen

Bund und Länder haben sich am Dienstag auf einen Kompromiss bei der Ökostrom-Förderung geeinigt. Die beschlossenen Maßnahmen sollen den Kostenanstieg beim Ausbau erneuerbarer Energien bremsen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begrüßte die Einigung als „ersten großen Schritt zur Absicherung der Energiewende“.

Am Donnerstag geht es im Europäischen Parlament um die Netzneutralität in Europa. Die Europa-Abgeordnete der SPD Petra Kammerevert aus Düsseldorf kämpft mit vielen weiteren Netzpolitikern der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten für ein offenes und neutrales Internet. Exklusiver Gastbeitrag für SPD.de … Weiterlesen

Die SPD macht Deutschland moderner: In Zukunft müssen sich junge Menschen nicht mehr zwischen Herkunft und Heimat entscheiden. In einem Gastbeitrag für SPD.de erklären Sigmar Gabriel, Aydan Özoğuz und Heiko Maas die Bedeutung des neuen Gesetzes zur doppelten Staatsbürgerschaft.

Am Wochenende startete die SPD und der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie, Martin Schulz, in Hamburg mit über 1.500 Gästen in den Europawahlkampf. Zahlreiche weitere Termine in Deutschland und Europa werden folgen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Jetzt heißt es: Juncker oder Schulz!“