Leserbriefe

Die Große Runde hat am Mittwoch weitere Entscheidungen getroffen: Beim Verbraucherschutz, bei der Umweltpolitik und bei der Bankenregulierung sind sich SPD und CDU/CSU weitgehend einig. Im Bereich Innen und Recht gibt es eine gemeinsame Linie in vielen Punkten, einige wichtige … Weiterlesen

Geplante Kürzungen im Hochschulbereich halten die Bildungslandschaft in Sachsen Anhalt seit Wochen in Atem. Aber wo könnten diese Einsparungen im Hochschulbereich gemacht werden? Wie stark würde es die Harzer Hochschulstandorte treffen? Und welche Auswirkungen hätte dies auf Studierende und Dozenten? … Weiterlesen

Karl Lauterbach, der SPD-Verhandlungsführer der AG Gesundheit und Pflege, konnte nach weiteren Verhandlungen am Dienstag konkrete Ergebnisse präsentieren. So soll es in Krankenhäusern künftig mehr Pflegepersonal geben. Ausgewertete Daten von Qualitäts-Checks sollen für Patienten die nötigen Informationen über die jeweilige … Weiterlesen

Am Montag kam im Willy-Brandt-Haus die Große Verhandlungsrunde von SPD und Union zusammen. Es wurden Ergebnisse zu Energiewende, zu leistungsfähiger Verkehrsinfrastruktur und zu Bauen, Stadtentwicklung und bezahlbares Wohnen festgehalten. Hier eine Zusammenfassung.

SPD und Union haben in der großen Koalitionsrunde am Montag die Themen Energie und Verkehr und Wohnen verhandelt. Die Reform der Ökostromförderung soll demnach bis zum Sommer 2014 vom Bundestag beschlossen sein. „Es waren intensive, sachliche und konstruktive Debatten. Vor … Weiterlesen

Der Rekord-Taifun „Haiyan“ hat auf den Philippinen Tausende Menschenleben gefordert und eine halbe Millionen Menschen obdachlos gemacht. Die Großstadt Tacloban wurde beinahe vollständig zerstört. Helfen Sie den Betroffenen vor Ort mit einer Spende!

Nach zwei Tagen und Nächten Verhandlungen mit der Union in der Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichtsellung steht fest: Ein Entgeltgleichheitsgesetz soll kommen. Das bedeutet: Fortan soll es gleichen Lohn für gleiche Arbeit geben.

Harte Koalitionsverhandlungen gab es in der zweiten Wochenhälfte: Allein am Donnerstag und Freitag gab es 26 Arbeitsgruppentermine. Ergebnisse gab es unter anderem bei Rüstungsexporten, in der Bildungs-, der Arbeitsmarkt- und in der Energiepolitik. Ohne Einigung blieben bisher Themen wie die … Weiterlesen

„Die Erinnerung an den 9. November 1938 lehrt uns, dass Demokratie und Freiheit Güter sind, die wir niemals aufgeben dürfen“, schreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Jahrestag der Reichsprogromnacht. In seinem Namensbeitrag unter www.150-jahre-spd.de erinnert er an die Reichskristallnacht, aber auch … Weiterlesen