Leserbriefe

Sie ist die jüngste SPD-Direktkandidatin für den Bundestag: Bela Bach, 22 Jahre jung, kandidiert für den Wahlkreis München-Land. SPD.de sprach mit der Jura-Studentin im Vorfeld des Kleinen Parteitags der BayernSPD über ihre Themen, ihre Visionen und junge Frauen in der … Weiterlesen

Wirtschaft und Gewerkschaften fordern einen Rechtsanspruch auf einen Platz in Ganztagschulen – und stoßen auf breite Zustimmung. SPD-Familienexpertin Manuela Schwesig: „Alle, die wollen, sollen eine gute Ganztagsschule besuchen können. Das ist das auch Ziel der SPD.“

Die drängenden Fragen an die Bundesregierung zum NSA-Abhörskandal liegen längst auf dem Tisch. Am Freitag hatte Bundeskanzlerin Merkel vor der Hauptstadtpresse die Chance, den Menschen im Land Antworten zu liefern – doch sie gab sich weiterhin ahnungslos. „Ein Auftritt erschreckender … Weiterlesen

Thomas de Maizière (CDU) steckt knietief im Schlamassel: Drohnen-Desaster, Spionage-Affäre, große Unmut über seine Bundeswehrreform – drei Katastrophenbaustellen, bei denen der Minister als Hauptakteur auf dem Feld steht. Am Montag nimmt der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Drohnen-Affäre seine Arbeit auf.

Die Bürgerversicherung ist gerecht, verwaltungstechnisch gut umsetzbar und verfassungskonform – zu diesem Schluss kommt eine am Donnerstag in Berlin veröffentlichte Studie der Arbeiterwohlfahrt (AWO). SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach: „Das AWO-Gutachten bestätigt unsere Auffassung, dass die Bürgerversicherung notwendig ist.“

Der SPD-Ortsverein Wernigerode, der SPD-Bundestagskandidat Mario Hennig und der SPD-Landratskandidat Dirk Michelmann laden am Freitag, den 26. Juli 2013, um 18.30 Uhr ins Museum „Schiefes Haus“, Klintgasse 5, gemeinsam zum Polittalk nach Wernigerode ein. Als Gast können sie den SPD-Landesvorsitzenden … Weiterlesen

Die Tatenlosigkeit der Bundesregierung in der NSA-Affäre sorgt auch in der Wirtschaft für Alarmstimmung. Es wächst die Befürchtung, Informationen könnten auch zur Industriespionage dienen. „Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie auf Antworten dringt“, sagte der Präsident des Deutschen Industrie- … Weiterlesen

Der Verordnungsentwurf der EU-Kommissarin Neelie Kroes für den digitalen Binnenmarkt sichert nicht die Internetfreiheit, sondern bedeutet die faktische Abschaffung von Netzneutralität. Außerdem wird ein Zwei-Klassen-Netz geschaffen, schreibt Gesche Joost, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, in ihrem Gastbeitrag für SPD.de.

Das systematische Ausspionieren von EU-Bürgern durch die US-Regierung und nationale Behörden ist für das EU-Parlament absolut inakzeptabel – und  Orwell’sche Überwachungsfantasien mit dem europäischen Rechtsstaat unvereinbar, schreibt die SPD-Europapolitikerin Birgit Sippel in ihrem Gastbeitrag für SPD.de.