Leserbriefe

Die Interessen zugewanderter Menschen sind jetzt in einer Arbeitsgemeinschaft der SPD organisiert. Der Bundesparteitag im Dezember 2011 hatte die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ in der SPD beschlossen. Am heutigen Freitag wurde sie in Berlin gegründet.

Hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière gelogen? Medienberichten zufolge wusste der Minister schon länger als bislang von ihm zugegeben von dem „Euro Hawk“-Aus. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: „Wenn er das nicht ausräumen kann, dann muss er zurücktreten.“

Am ersten Juni-Wochenende fand die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen Anhalt erstmals nach 2005 wieder im Harz statt. Etwa 60 Delegierte in Blankenburg zusammen, um gemeinsam annähernd 70 Anträge zu beraten und bereits am Freitag Abend gemeinsam mit Jens Bullerjahn die … Weiterlesen

Erneut bestätigt: Schwarz-gelbe Politik ist nicht nur unmodern, sondern auch verfassungswidrig. Laut Bundesverfassungsgericht widerspricht die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften der Verfassung. „Es ist beschämend, dass wieder einmal das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung auf den Boden des Grundgesetzes holen musste“, … Weiterlesen

Am ersten Juni-Wochenende fand die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen Anhalt erstmals nach 2005 wieder im Harz statt. Etwa 60 Delegierte in Blankenburg zusammen, um gemeinsam annähernd 70 Anträge zu beraten und bereits am Freitag Abend gemeinsam mit Jens Bullerjahn die … Weiterlesen

Am Mittwoch stellte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück abermals drei Neuzugänge in seinem Kompetenzteam vor: Die Bremer Professorin Yasemin Karakaşoğlu für den Bereich Bildung und Wissenschaft, Karl Lauterbach für Gesundheit und Pflege und Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig für Energie und Umwelt.

Peer Steinbrück hat am Dienstag in der Freien Universität Berlin seine außen- und sicherheitspolitischen Grundsätze und Leitlinien vorgestellt. Der Kanzlerkandidat machte in seiner Rede deutlich, dass Deutschland nur in und mit Europa seine Interessen vertreten könne.

Von Passau bis Leipzig leiden die Menschen unter den Folgen des Hochwassers und kämpfen gegen die Fluten. Helfen Sie jetzt! Die SPD ruft alle Bürgerinnen und Bürger zum Spenden auf: Unterstützen Sie mit Ihrem Beitrag die vom Hochwasser Betroffenen!

Kurz vor Ende ihrer Amtszeit biedert sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den Bürgerinnen und Bürgern an. Sie macht unglaubwürdige Wahlversprechen von 28,5 Milliarden Euro – obwohl Schwarz-Gelb über 100 Milliarden Euro Schulden aufgehäuft hat. Es merkelt wieder: statt seriöser … Weiterlesen