Leserbriefe

„Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz“. Mit diesen Worten eröffnete der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier den zweiten Tag des Zukunftskongresses der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Rot-Grün sei die Koalition der Zukunft, die SPD werde nicht als Juniorpartner in einer großen Koalition … Weiterlesen

Seit der Vorstellung der Eckpunkte des neuen Rentenkonzepts hat sich eine breite Diskussion entwickelt. Aus diesem Grund steht am Samstag der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel ab 12 Uhr auf Twitter allen Interessierten Rede und Antwort.

Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am „Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2012“ auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen ausgezeichnet, die beispielhafte Projekte im Bereich Integration umsetzen und so einen gelungenen … Weiterlesen

Stephan Weil ist gut gelaunt, als wir uns an diesem Spätsommernachmittag in einem Café am Willy Brandt Haus treffen. Der SPD-Spitzenkandidat für das Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten hat für seinen Besuch in der Hauptstadt einen vollen Terminkalender mitgebracht – und … Weiterlesen

Haushaltswoche Im Bundestag. Die Diskussion über den Etat des Kanzleramts liefert traditionell den Anlass für eine Generalabrechnung mit der Politik der Bundesregierung. Die Debatte steht im Zeichen der Eurokrise. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warf in seiner Rede Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) … Weiterlesen

Keine Solidar-Rente ohne Mindestlohn: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das neue SPD-Rentenkonzept am Montag vorgestellt und die Unterschiede zu den Vorschlägen der Union betont. Zugleich forderte er die Partei zur Diskussion auf. Die Mitglieder haben bis November Zeit, sich über den … Weiterlesen

Die Berlin Music Week geht zu Ende – doch die Probleme vieler Künstler bleiben: wenig Geld, unsichere Zukunftsaussichten und die Frage nach einem modernen Urheberrecht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb den Kreativpakt ins Leben gerufen, der diese Themen gebündelt angeht. Das … Weiterlesen

Ende August besuchte eine Gruppe von zwölf Sozialdemokraten aus Lindenberg / Allgäu für ein paar Tage Wernigerode. Begeistert von den Sehenswürdigkeiten und der Harzer Natur kam es auch zu einem Treffen mit den Wernigeröder Sozialdemokraten. Rainer Schulze, SPD-Fraktionschef im Rathaus, … Weiterlesen

Auf seiner Sitzung am Montag (10. September) berät der SPD-Parteivorstand erstmals über ein neues Konzept zur Rentenpolitik. Das von der Parteiführung erarbeitete Eckpunkte-Papier trägt den Titel “Altersarmut bekämpfen. Lebensleistung honorieren. Flexible Übergänge in die Rente schaffen”. Der Entwurf bildet den … Weiterlesen