Leserbriefe

Der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff beschäftigt die Medien im In- und Ausland. Kaum jemand zeigt sich verwundert, doch einig ist man sich in einem: Für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel könnten schwere Zeiten anbrechen. spd.de gibt einen Überblick.

Zum Rücktritt des Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesvorsitzende und Mitglied im SPD-Parteivorstand: „Der Rücktritt von Christian Wulff war ein richtiger Schritt. Jetzt gilt es nach vorn zu schauen. Ich werbe dafür, eine gute Kandidatin oder … Weiterlesen

Die Berlinale ist ein Filmfestival mit Anspruch. Natürlich soll der Glanz der großen Stars nicht fehlen, doch abseits des Wettbewerbs gibt es in Nebensektionen wie „Perspektive Deutsches Kino“ ebenfalls sehenswertes Kino mit gesellschaftskritischen Botschaften. So hat Filmemacher Jan Speckenbach in … Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die W 2-Besoldung der Professoren in Hessen gegen das Alimentationsprinzip aus Art. 33 Abs. 5 Grundgesetz verstößt und daher verfassungswidrig ist. In Sachsen-Anhalt werden die Professoren, auch die Junior-Professoren, höher entlohnt. Dazu erklärt Dr. Katja … Weiterlesen

In Deutschland haben am Wochenende über 50.000 Menschen gegen das internationale Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie protestiert. Sie haben bei eisigen Temperaturen der vermeintlich anonymen Netzgemeinde Namen und Gesicht gegeben. Oliver Draber, netzpolitischer Sprecher der SPD in Sachsen-Anhalt, … Weiterlesen

Der Gründungszuschuss ist ein voller Erfolg für Arbeitslose, die sich selbständig machen wollen. Zu diesem Ergebnis kommen Berufsforscher und widersprechen der Bundesarbeitsministerin. Diese hatte das Förderinstrument zum Jahreswechsel zusammengestrichen und unterstellt, viele Gründer hätten sich auch ohne den Zuschuss selbständig … Weiterlesen

Eine Vernissage zur Jim Rakete-Ausstellung „Stand der Dinge“ eröffnete am Montag den großen Kulturabend der SPD zur Berlinale. Es kam viel Prominenz aus Politik und Kultur – die sich im Anschluss unter die etwa 1000 Gäste des SPD-Filmabends mischte. „Für … Weiterlesen

Der Mitgliederentscheid in der SPD zum Thema Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten ist auf den Weg gebracht. Der Landesvorstand hat sich in seiner gestrigen Sitzung zum Verfahren und zum konkreten Abstimmungsgegenstand des Entscheids verständigt. Der Mitgliederentscheid wird vom 19. März … Weiterlesen

Max Riemelt ist einer der erfolgreichsten jungen deutschen Film- und Fernsehschauspieler. Beim SPD-Filmabend zur Berlinale (13. Februar) wird er sowohl auf der Leinwand als auch davor zu sehen sein: Riemelt kommt zur Vorabpremiere des Politthrillers „Die Vierte Macht“ ins Willy-Brandt-Haus. … Weiterlesen