Leserbriefe

„Klare Ansagen“ bei Kaffee und Kuchen. Manuela Schwesig genießt die Dampferfahrt mit einer Rentner-Gruppe, denn sie ist gerne die Landespolitikerin von nebenan. An solchen Tagen spürt sie den „wahren Sorgen“ der Menschen nach. Als SPD-Parteivize beherrscht sie aber auch das … Weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat am 29./30. August 2011 in Tangermünde ihre jährliche Fraktionsklausur durchgeführt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Organisation der Fraktion in der 6. Legislaturperiode, die Planung ihrer politischen Vorhaben und die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen. Dazu hatte der Finanzminister die … Weiterlesen

Der SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel hat vor einem Parlamentsvorbehalt für den EU-Rettungsschirm, wie ihn Teile von CDU und FDP planen, gewarnt. Das Instrument sei dann nicht mehr handlungsfähig. In der Diskussion um die Libyen-Politik der Bundesregierung sieht er vor allem Angela … Weiterlesen

Vor 10 Jahren, am 1. August 2001, trat das Lebenspartnerschaftsgesetz nach teilweise kontroversen Diskussionen in Kraft. Das von der rot-grünen Bundesregierung beschlossene Gesetz war ein Meilenstein in der Gleichstellung von Homosexuellen in Deutschland. 2002 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsgemäßheit des … Weiterlesen

Hamed Salman Chaudhry ist 18 Jahre alt, Gymnasiast und ein Musterbeispiel für eine gelungene Integration. Er lebt in einem kleinen Ort in Schleswig-Holstein, seine Eltern stammen aus Indien. Die Integrationsdebatte in Deutschland ärgert den Schüler, also dreht er einen Kurzfilm … Weiterlesen

Der Alt-Kanzler, der Bundespräsident, zahlreiche Abgeordnete aus den eigenen Reihen, sperrige Koalitionspartner. Für Angela Merkel läuft es alles andere als rund – inzwischen trauen sich zunehmend auch Kritiker im schwarz-gelben Lager aus der Deckung. Die kommenden Wochen könnten entscheidend sein … Weiterlesen

Das Willy-Brandt-Haus (WBH) unterstreicht seine Rolle als Kulturstandort. Erstmalig ist die SPD-Parteizentrale in diesem Jahr auch Station in der „Langen Nacht der Museen“. Geboten wird am Samstag ein interessantes Programm mit verschiedenen Ausstellungen, Führungen und Live-Musik.

Noch im September soll der Bundestag über die Vorschläge der Koalition zur Rettung des Euro beraten. Die SPD fordert ein umfassendes Gesamtkonzept zur Lösung der Krise. Zur kurzfristigen Stabilisierung der Euro-Zone ist die Partei auch bereit, der Regierung unter die … Weiterlesen

Die jüngsten Terroranschläge in Israel überlagern die Meldungen über die sozialen Proteste im Land, an denen sich alle sozialen, ethnischen und religiösen Gruppen beteiligen. Die Protestbewegung befindet sich an einem Scheideweg. Hintergrundbericht und Einschätzung der aktuellen Lage in Israel von … Weiterlesen