Leserbriefe

Mit Hochdruck laufen die letzten Vorbereitungen für die Eröffnung des neuen Besucherforums im Willy-Brandt-Haus. Los geht’s am Samstag, zum großen „Tag der offen Tür“ in der SPD-Zentrale. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger zu einem Tag mit Kultur, Politik und … Weiterlesen

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hatte in einem gemeinsamen Interview mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag Dietmar Bartsch im Focus Mitgliedern der Linken eine politische Heimat in der SPD angeboten, wenn sie mit der Entwicklung ihrer Partei unzufrieden seien. … Weiterlesen

Am vergangenen Montag führte die ASF Sachsen-Anhalt ihre turnusmäßige Landeskonferenz durch, bei der die bisherige Vorsitzende Corinna Reinecke souverän wiedergewählt wurde. Als Stellvertreterinnen stehen ihr Birgit Buß und Victoria Schmid zur Seite. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzerinnen Ursula … Weiterlesen

Die Regierung will den Atomkonzernen die Brennelementesteuer erlassen – sozusagen als Trostpflaster für den schnellen Atomausstieg. Der Steuerzahler wird diese Finanzlücke bei den Folgekosten der Atomenergie tragen müssen. Für Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Energiekommission, ist dies ein weiterer „Kuhhandel“ mit … Weiterlesen

Union und FDP machen Politik für große Konzerne, Oligopole bleiben verschont – oder werden sogar noch aktiv unterstützt. Jüngstes Beispiel ist der Umgang mit der marktbeherrschenden Stellung der großen Ölkonzerne, die den Verbrauchern hohe Spritpreise bescheren. Ein Eingreifen des Wirtschaftsministeriums … Weiterlesen

Morgen will die Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Christine Bergmann, ihren Bericht vorlegen. 15.000 Anrufe und Briefe hatte die Anlaufstelle bearbeitet. Ende des Jahres könnte damit Schluss sein. Die SPD fordert, dass die Arbeit fortgesetzt wird – und dass … Weiterlesen

Jürgen Zöllner ist Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung in Berlin. Zuvor war er Landesminister in Rheinland-Pfalz. Er ist der dienstälteste Minister in Deutschland. Heute ist er seit 20 Jahren in Regierungsverantwortung.

Die SPD setzt ihre Arbeit an einem detaillierten energiepolitischen Konzept für die kommenden Jahrzehnte fort. Auf einer großen Fachkonferenz diskutierten Spitzenpolitiker und Experten den jüngst vorgelegten Entwurf für eine Energiewende. Mit der Verknüpfung drei grundlegender Prinzipien grenzt sich die SPD … Weiterlesen

Mit der Insolvenz der City BKK müssen sich rund 170.000 Versicherte eine neue Kasse suchen – und werden regelmäßig abgewiesen. Weitere Pleiten drohen, so die Warnung aus der SPD. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert darum die Rückkehr zur paritätischen Gesundheitsversorgung – … Weiterlesen