Leserbriefe

In Berlin steigt die Zahl der neu angesiedelten Unternehmen deutlich. Auch über das Wirtschaftswachstum der Stadt staunen die übrigen Bundesländer. „Bei allen Erfolgen besteht dennoch weiterhin Aufholbedarf“, betont Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister Berlins. Im bevorstehenden Wahlkampf setzt die Landes-SPD auf … Weiterlesen

Als in Nordafrika Hunderttausende gegen ihre autoritären Regime auf die Straße gingen, waren sie mittendrin. Am Dienstag diskutierten Aktivisten aus Tunesien, Ägypten und dem Jemen in Berlin mit SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie es nach der „Despotendämmerung“ weitergehen muss.

Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Ideen für ein vereintes Europa als Voraussetzung für friedliche Beziehungen in Europa vor. Die „Schuman-Erklärung“ gilt aus Eckpfeiler der heutigen Europäischen Union und der 9. Mai als Geburtstag … Weiterlesen

Sechs Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Ministerpräsident Kurt Beck sprach von Verhandlungen auf „gleicher Augenhöhe“ und von einem „fairen Vertrag“. Ziel sei ein „ökologisches, soziales und wirtschaftlich florierendes Rheinland-Pfalz“.

Die SPD macht sich für ein neues NPD-Verbotsverfahren stark. Öffentlich zugängliche Quelle reichten aus, um der Partei Verfassungsfeindlichkeit nachzuweisen, begründeten die SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bund und den Ländern bei ihrer Klausur auf Rügen den Vorstoß. Vergangene Versuche waren vor allem an … Weiterlesen

Immer noch werden Praktikanten als billige Arbeitskräfte ausgebeutet. Das zeigt die neue Studie „Generation Praktikum 2011“ des DGB und der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD fordert die Bundesregierung auf, jungen Menschen endlich einen besseren schützenden Rahmen für den Berufseinstieg zu schaffen.

Es braucht dieses Jahr eigentlich keinen Internationalen Tag der Pressefreiheit, um auf die vielerorts gewaltsame Unterdrückung freier Berichterstattung aufmerksam zu machen. Zustände wie in Jemen, Bahrain und Syrien zeigen aktueller denn je, warum es die Pressefreiheit als gesellschaftliches und demokratisches … Weiterlesen

Der Leserbriefautor stellt die kuriose These auf, dass Politiker der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung „beleidigt“ würden. Zumindest in der Volksstimme sind mir solche „Beleidigungen“ nicht aufgefallen. Wohl aber eine fassungslos machende politische Dilettanz  von Schwarz-Gelb: Nur einige wenige Beispiele: Außenminister Westerwelle enthält sich … Weiterlesen

Der SPD-Ortsverein Wernigerode lädt zum öffentlichen „Wernigeröder Montagsgespräch“ am 02. Mai um 19 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ins „Kartoffelhaus“ in der Marktstraße einladen. Aus gegebenem Anlass begrüßen wir Ralf Mattern zu einer Lesung zu einem Blick in die … Weiterlesen