Leserbriefe

Zu den Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht in der heutigen Ausgabe der Volksstimme erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Mit dem heutigen Interview von Holger Stahlknecht in der Volksstimme ist klar: Die CDU in Sachsen-Anhalt zeigt im Konflikt um den Rundfunkbeitrag … Weiterlesen

Unabhängiger Journalismus ist der wirksamste Schutz gegen Fake News. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist das Rückgrat für Qualitätsjournalismus in Deutschland. Seine unabhängige Rolle in unserem Mediensystem ist auch wichtig für die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten, die bei Privatmedien arbeiten. … Weiterlesen

Zur bevorstehenden Sitzung des Koalitionsausschusses erklären die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle und die SPD-Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Andreas Schmidt: „Die Koalition ist in einer äußerst schwieriger Lage. In dieser Situation ,Vorschläge‘ über ausgewählte Medien zu spielen, anstatt sie den Koalitionspartnern zuzuschicken, … Weiterlesen

Die Landesvorsitzenden der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, haben sich erneut zu der bevorstehenden Entscheidung über den Medienänderungsstaatsvertrag zu Wort gemeldet und die CDU davor gewarnt, den Konflikt auf die leichte Schulter zu nehmen. „Die Reaktionen aus der … Weiterlesen

Bei der SPD Sachsen-Anhalt wurde am gestrigen Donnerstag die Aufstellung der 41 Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Landtagswahl 2021 abgeschlossen. Bei einer Wahlkreiskonferenz in Hohenmölsen stellten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Wahlkreis Zeitz Torsten Fulczynski als Wahlkreiskandidaten auf. Der Burgenkandkreis … Weiterlesen

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Schmidt hat den Koalitionspartner CDU für eine „gefährliche Blockadehaltung“ in wirtschaftspolitischen Fragen kritisiert. „Wo die CDU traditionell ihre Kernkompetenz vermutet, hat sie in Sachsen-Anhalt nur ein schwarzes Loch“, sagte Schmidt. „Sie weiß nur, was sie nicht will, … Weiterlesen

Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat die neuen Corona-Einschränkungen als „richtig, notwendig, angemessen und maßvoll“ bezeichnet. In einer Sondersitzung des Landtages zur Pandemiebekämpfung verwies Pähle am heutigen Dienstag darauf, dass Hygieneregeln, Abstand und Sicherheitskonzepte angesichts steigender Infektionszahlen … Weiterlesen

Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen … Weiterlesen