Soviel Erklärung, soviel Transparenz, soviel Diskussion – und immer noch ist Herr Porsche nicht dafür! Wahrscheinlich ist er ist nur deswegen nicht überzeugt, weil er nicht will! Und dabei will er doch die Stadt voranbringen, die „Allgemeininteressen der Stadt wahrnehmen!“ So steht es im Wahlprogramm von Haus und Grund. Ja, aber was will er denn? Daß das Konzept von Prof. Eisentraut für Schierke zügig abgearbeitet wird? Ja, dann muß man doch bei günstigem Wind anfangen! Zumal für Schierke nur ein Drittel der geplanten Investitionen bestimmt ist. Oder daß das neue Gewerbegebiet alsbald für künftige Investoren bereitsteht? – Ja, dann muß man beginnen! – Oder will er das etwa alles nicht? – Dann werden vielleicht nicht nur die 342 Bürger enttäuscht sein, die ihn gewählt haben.
Dabei ist die Debatte um den Haushalt 2011 doch erfreulich! Wernigerode und seine Bürger, übrigens per Mandat vertreten durch die Stadträte, haben die Möglichkeit, ihre Entwicklung aktiv in die Hand zu nehmen! Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt. Und wir haben in den nächsten Jahren sehr gute Projekte und Vorhaben, deren Verwirklichung die Stadt und ihre Entwicklung voranbringen wird und die dazu führen werden, daß wir auch in Zukunft als Wirtschaftsstandort begehrt sind und als Tourismus-Magnet in der Region die Nase vorn haben werden.
Es bedarf der richtigen Entscheidungen. Hüten wir uns vor Unkenrufen, wie „…das hat Konsequenzen, die nicht angenehm sein werden“, oder „wir halten diese… Verschuldung… für zu hoch…“ Das ist kein verantwortliches Handeln, sondern ist lediglich lauwarme Luft! Es wurde doch mehrfach genau erläutert, wie wir das schaffen. Schon vergessen? Natürlich wär’s schöner, wenn wir die Investitionen ganz und gar geschenkt bekämen. Aber 90% geschenkt ist doch auch schon ganz schön! Und etwas eigene Bemühung sollte schon dabeisein. Es gibt viel zu tun, lieber Herr Porsche, packen wir’s an! Mit der DDR-Variante „Es gibt viel zu tun, lassen wir’s sein!“ wird’s nicht klappen. Zum Glück haben wir uns in Wernigerode immer für’s Anpacken entschieden, z.B. bei den Stadtwerken mit großem Erfolg. Also: nicht pessimunkeln, nicht alles ablehnen, sondern mutig entscheiden. Und nicht Ängste schüren, sondern Chancen ergreifen. Das rät Ihnen die Fraktion SPD/Grüne im Stadtrat.
Für die Fraktion SPD/Grüne (Rainer Schulze)
Es verwundert mich ein wenig zu lesen, dass ein sich Sorgen über eine möglicherweise zu hohe Verschuldung in den Augen der Wernigeröder SPD “kein verantwortliches Handeln” darstellt – das kann doch unmöglich so gemeint sein. Zwar mag ja die geplante Verdoppelung der Schulden innerhalb weniger Jahre finanziell abbildbar sein, es lässt sich doch aber auch nicht bestreiten, dass gerade große und ambitionierte Bauvorhaben wie das OEK Schierke mit gewissen Kostenrisiken verbunden sind, die die finanzielle Situation der Stadt weiter verschlechtern könnten. Angesichts dessen wäre es für einen Stadtrat meines Erachtens nach sogar völlig unverantwortlich, sich gar keine Gedanken über die Verschuldung zu machen…
Sehr geehrter Herr Reinboth, natürlich ist, wie Sie ganz richtig vermuten, nicht gemeint, daß sich die Befürworter des Schierke-Projektes keine Gedanken um die Verschuldung machen. Im Gegenteil! Die SPD/Grüne-Fraktion im Stadtrat hat sich schon immer sehr verantwortungsvoll um die städtischen Finanzen gekümmert. Und sie würde niemals blauäugig hohe Risiken ignorieren. Nur sind wir nur nach mehr als sechsmonatigen Informationen, Diskussionen und Abwägungen zu der Überzeugung gekommen, daß es unverantwortlich wäre, diese Chance für die Stadtentwicklung nicht zu ergreifen. Insofern ist vielleicht ein gewisses Unverständnis erklärbar, wenn Stadträte anderer Fraktionen, die das Projekt nicht nur genausolange kennen, sondern ihm begeistert zugestimmt haben, erst bei der Haushaltsdiskussion für das kommende Jahr die öffentliche Diskussion ganz neu entfachen und vage Ängste schüren. Und nur darum ging es bei meiner Wortmeldung zu dem genannten Beitrag von Herrn Porsche.
Mit freundlichem Gruß
Rainer Schulze