Vor einem Jahr wurden der sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat Nikolaj Statkevich und andere politische Oppositionelle wegen ihres Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte in Weißrussland zu langen Haftstrafen verurteilt. Anlässlich des Jahrestages mahnt SPD-Parteichef Sigmar Gabriel, Statkevich und die politischen Gefangenen in Weißrussland … Weiterlesen
Sich aus der Krise herauszusparen, das wird nicht gelingen, sagt der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Prof. Dr. Thomas Straubhaar. Im spd.de-Interview plädiert er dafür, das Wachstumspotenzial in Südeuropa durch strukturelle Hilfsprogramme zu verbessern. Auch betont der Ökonom, dass Verteilungsfragen wieder … Weiterlesen
Die Bundesregierung ist drauf und dran, den Krippen-Ausbau gegen die Wand zu fahren – und streitet lieber über das Betreuungsgeld. Damit Eltern trotzdem etwas vom bald gültigen Rechtsanspruch haben, hat die SPD jetzt einen Aktionsplan vorgelegt. Eine Anleitung für mehr … Weiterlesen
Sigmar Gabriel sieht die schwarz-gelbe Koalition am Ende: Die Regierung verliere sich in Selbstblockade, keine inhaltlicher Führung durch die Kanzlerin, wichtige Entscheidungen blieben liegen. Deutschland, so die Feststellung des SPD-Chefs, brauche Neuwahlen.