Der SPD-Landesvorstand hat sich intensiv mit den durch die schwarz-gelbe Bundesregierung geplanten Änderungen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) befasst. Hierzu lud sich der Vorstand die Leiterin für Unternehmenskommunikation der Q-Cells SE, Frau Ina von Spies in die Vorstandsrunde ein. Am Ende der … Weiterlesen
Auch in Nordrhein-Westfalen gibt es Neuwahlen – voraussichtlich am 13. Mai. Nach einem Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen hat sich der Landtag aufgelöst. Vorausgegangen war eine Blockade des Haushalts durch die Opposition. Unangenehm dürfte die Wahl vor allem … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel ist für politische Gespräche in den Nahen Osten gereist. In Ägypten will er sich über die Lage ein Jahr nach dem Sturz des Mubarak-Regimes informieren. In Israel geht es um den stockenden Friedensprozess mit den Palästinensern. Im … Weiterlesen
So scheitert die Energiewende: Netzausbau, Energieffizienz und Stärkung erneuerbarer Energien – auf keinem dieser Felder ist die Bundesregierung bisher vorangekommen. Im Gegenteil, sie zementiert weiterhin die Macht der Energiekonzerne und versagt bei der konkreten Ausgestaltung einer sicheren Energieversorgung für Verbraucher … Weiterlesen