Im schweizerischen Davos sind 2.600 Politiker, Wirtschaftslenker, Wissenschaftler und zivilgesellschaftliche Vertreter zum Weltwirtschaftsforum zusammen gekommen. Sie diskutieren über Wege aus der Krise und über neue Zukunftsmodelle. Investorenlegende George Soros gab im Vorfeld Deutschland die Hauptschuld an der Eskalation der Euro-Krise.
Heute fand im Landtag eine Beratung der SPD-Minister und Ministerinnen und des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Der Sozialminister legte einen Stufenvorschlag zur Verbesserung des Kinderfördergesetzes vor. Die Fraktionsspitze und Kabinettsmitglieder haben die Vorschläge einstimmig gebilligt. Damit geht die SPD mit einem durchfinanzierten … Weiterlesen
Die SPD ist bereit, im Saarland Verantwortung zu übernehmen, sagt Spitzenkandidat Heiko Maas. Seine Themen sind Bildungschancen für alle, Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit.
Die Koalition hatte im der Dezembersitzung des Landtages ein Vergabegesetz eingebracht. Danach sollen öffentliche Aufträge künftig nur noch an tariftreue Unternehmen gehen, d.h. an Unternehmen, die allgemeinverbindliche Tarifverträge und branchenbezogene tarifliche Mindestlöhne einhalten. Andreas Steppuhn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, hatte … Weiterlesen