Musiker und Fans wollen am 2. Dezember in Jena ein Zeichen setzen gegen braunen Terror – mit einem großen Open-Air-Rock-Konzert. Die Initiative kommt vor allem von Udo Lindenberg und Sigmar Gabriel. „Niemand wir uns unsere Bunte Republik in ein schräges … Weiterlesen
Der Volksentscheid um Stuttgart 21 dient nur bedingt als gutes Beispiel für direkte Demokratie, sagt Heiko Maas, der Leiter der SPD-Zukunftswerkstatt Demokratie und Freiheit. Denn die SPD will mehr. So berät der Parteitag Anfang Dezember etwa über eine „Volksgesetzgebung.“
Der SPD-Landesparteitag in Salzwedel hat folgenden Initiativantrag beschlossen: Konsequenzen aus rechtsterroristischen Morden ziehen: Demokratie stärken, NPD verbieten – und den Verfassungsschutz zum Schutz der Verfassung einsetzen! Unser Land steht entsetzt vor der Serie von rassistischen Morden und Anschlägen durch Nazi-Terroristen. … Weiterlesen
DOWNLOAD latest Adobe Flash Player Antragsbuch Teil 1 Antragsbuch Teil 2 Vorläufige Tagesordnung Beginn: Freitag, 25. November 2011, 17:00 Uhr