SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.
Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich.
Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an.