Außenminister Frank-Walter Steinmeier verstärkt seine diplomatischen Bemühungen, um dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die Weltgemeinschaft jetzt entscheidende Schritte tun, um den Konflikt zu entschärfen, sagte der … Weiterlesen
Im Twitter-Interview beantwortet SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel Fragen zur Perspektivdebatte. Wie sieht unser Wirtschaftssystem in zehn Jahren aus? Wie geht man mit dem wachsenden Rechtspopulismus in Europa um? Und natürlich durfte die obligatorische Frage nach dem Kaffee nicht fehlen.
„Die SPD hat sich mit allen ihren Forderungen durchgesetzt.“ Zufrieden kommentierte am Freitag SPD-Chef Sigmar Gabriel den Durchbruch beim Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel am Vorabend. Jetzt, so die Forderung des Vizekanzlers, müssten andere nachziehen.
Die SPD macht weiter Tempo in der Flüchtlingspolitik. Vor dem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag in Berlin legten die SPD-Länderinnenminister ein 7-Punkte-Papier vor für schnellere Verfahren und bessere Abstimmung. Damit ergänzen sie andere SPD-Initiativen – etwa für erfolgreiche Integration und mehr bezahlbare … Weiterlesen