Die Forderung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zum Umgang mit dem BND-Skandal sind klar: aufklären, bewerten, am Ende über Konsequenzen reden. Und zwar schnell. Denn es gehe um die Frage, ob der deutsche Geheimdienst „Mitwisser“ – oder sogar „Mittäter“ – sei … Weiterlesen
Klaus Staeck, Künstler und Präsident der Akademie der Künste, ist der Träger des August-Bebel-Preises 2015 – auch, weil „seine Plakate in das kollektive Gedächtnis“ des Landes eingegangen seien, wie die Laudatorin Christina Rau am Montag im Willy-Brandt-Haus sagte. Neben Staeck … Weiterlesen
Mit ihren „Grundsätzen der Flüchtlingspolitik“ fordert die SPD ein Umdenken in Deutschland und Europa. Dabei geht es um wirksame Seenotrettung, um legale Einreisemöglichkeiten, die gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU und um Fragen der Integration. „Jedem bei Verstand und … Weiterlesen
2015 ist ein gutes Jahr für gute Arbeit. Das feiern wir zusammen: Gewerkschaften, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Genossinnen und Genossen. Wir haben in den letzten 16 Monaten viel erreicht. Der Mindestlohn bringt mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt. Die Frauenquote ist das … Weiterlesen