Der SPD-Parteivorstand hat am Montag beschlossen, die Beschaffung und den Einsatz sogenannter Kampfdrohnen abzulehnen und vollautomatische Waffensystem völkerrechtlich zu ächten. Außerdem sei eine grundsätzliche Diskussion über die die durch Kampfdrohnen entstehenden Gefahren und Kosten dringend notwenig.
Am Montag stellte Peer Steinbrück die letzten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vor: Cornelia Füllkrug-Weitzel für den Bereich Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe, Christiane Krajewski für Wirtschaft und Oliver Scheytt für Kunst und Kultur.
Peer Steinbrück hat am Montag Bund und Länder zu umfassenden Hilfen für die Flutopfer aufgefordert. Die Fluthilfe durch das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr und die Feuerwehr müsse für die Kommunen kostenlos sein. Steinbrück würdigte ausdrücklich die gegenseitige Hilfsbereitschaft der Menschen … Weiterlesen
Die Interessen zugewanderter Menschen sind jetzt in einer Arbeitsgemeinschaft der SPD organisiert. Der Bundesparteitag im Dezember 2011 hatte die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ in der SPD beschlossen. Am heutigen Freitag wurde sie in Berlin gegründet.