Das Ziel wurde auf der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes klar formuliert: 2013 soll ein Machtwechsel her. “Wir wollen Frau Merkel ablösen”, so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog, “und zwar mit einer rot-grünen Bundesregierung.”
Die SPD bereitet sich auf den Bundestagswahlkampf vor. 2012 will sie das Thema „soziale Gerechtigkeit“ weiter zuspitzen und den Ideen-Austausch zwischen Politik und Interessierten verstärken. So soll das SPD-Regierungsprogramm für 2013 nicht im sprichwörtlichen „Hinterzimmer“ entstehen – sondern unter der … Weiterlesen
Die SPD bereitet sich auf den Bundestagswahlkampf vor. 2012 will sie das Thema „soziale Gerechtigkeit“ weiter zuspitzen und den Ideen-Austausch zwischen Politik und Interessierten verstärken. So soll das SPD-Regierungsprogramm für 2013 nicht im sprichwörtlichen „Hinterzimmer“ entstehen – sondern unter der … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion will künftig wichtige Entscheidungen und Debatten des Parlaments so zugänglich machen, dass sie auch für Menschen mit Behinderung, alte Leute und Migranten verständlich sind. Als Pilotprojekt dient ein heute in das Parlament eingebrachter Antrag, der in Leichte Sprache … Weiterlesen