Dieser Tage ist ein Eckpunktepapier zum Strommarkt bekannt geworden, in dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel u.a. vorschlägt, eine Abgabe für Kohlekraftwerke einzuführen, die älter als 20 Jahre alt sind. Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, wendet sich in einem Schreiben … Weiterlesen
Heute hat der Landtag zu einer Aktuellen Debatte der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Entgeltgleichheit verwirklichen – Lohnlücke endlich schließen“ debattiert. Darin forderte Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende ein Entgeltgleichheitsgesetz und stellte sich damit hinter den Vorschlag von Bundesfamilienministerin Manuela … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat am Mittwoch milliardenschwere Verbesserungen für Familien beschlossen. „Mit der Kindergelderhöhung können wir 17 Millionen Kinder besser unterstützen und mit dem Kinderzuschlag werden wir 45.000 Kinder zusätzlich aus der Armut holen“, sagte Manuela Schwesig. Nicht locker lassen will … Weiterlesen
Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg ‚Friedensrealismus‘, so … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel ist über den Absturz eines deutschen Flugzeuges in Südfrankreich tief erschüttert: „Wir alle sind fassungslos angesichts dieser schrecklichen Katastrophe, die so viele Menschen aus dem Leben gerissen hat“, sagte er am Dienstag in Berlin. „Unsere Gedanken sind … Weiterlesen
Die Wernigeröder SPD führt gemeinsam mit ihrem Oberbürgermeisterkandidaten Peter Gaffert am Freitag ab 14 Uhr am Rendezvous einen Infostand durch. Am Samstag darauf stehen die Sozialdemokraten ab 10 Uhr vor dem Einkaufsmarkt im Stadtfeld. Wir laden alle Wernigeröder herzlich ein, … Weiterlesen
Der Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras an diesem Montag in Berlin bietet aus Sicht von Vizekanzler Sigmar Gabriel die Chance, wieder eine gemeinsame Arbeitsgrundlage zu finden. „Ich persönlich erwarte, dass wir wirklich einen Neustart schaffen“, sagte der SPD-Vorsitzende am … Weiterlesen
Ein breites gesellschaftliches Bündnis hat sich hinter Familienministerin Manuela Schwesig gestellt: Kirchen und Gewerkschaften fordern mehr Hilfe für Alleinerziehende. Auf der SPD-Dialogplattform haben mittlerweile viele Alleinerziehende von den Schwierigkeiten in ihrem Leben berichtet. „Die Resonanz ist überwältigend“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin … Weiterlesen
Frauen verdienen im Schnitt erheblich weniger als Männer – trotz aller Bestrebungen zur Gleichstellung. Henrike von Platen, Präsidentin des Frauennetzwerks Business and Professional Women (BPW) Germany e.V., erklärt, woran das liegt. Im von Ministerin Manuela Schwesig geplanten Gesetz für mehr … Weiterlesen
