Eine Spende in Höhe von 300 Euro übergaben die beiden Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Kevin Müller und Tobias Kascha in den vergangenen Tagen an den Verein Kulturmotor Wernigerode e.V.. „Der Kulturmotor hat sich auf die Fahne geschrieben Konzerte abseits des Mainstreams … Weiterlesen
Dem fränkischen Wunsiedel ist ein Coup gegen Nazis geglückt: Bei ihrem Aufmarsch sammelten diese unfreiwillig Spenden in Höhe von 10.000 Euro für Projekte gegen Rechts. Und auch die Bundesregierung verstärkt ihr Engagement: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) bekommt zehn Millionen Euro … Weiterlesen
Heute hat Harmut Möllring, Minister für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, gefordert, für die Finanzierung der Hochschulen, dass Studiengebühren zu erheben. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Herr Möllring vertritt hier nicht nur eine Minderheitenmeinung, seine … Weiterlesen
Heute hat der Landtag die Regierungserklärung der Landesregierung zum Thema „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ debattiert. Darin stellte die Gleichstellungsministerin Prof. Angela Kolb „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ vor. In über 200 Maßnahmen sollen in den … Weiterlesen
Sollte ein Mensch Hilfe zum Sterben bekommen, wenn er todkrank ist, Schmerzen hat und verzweifelt ist? Für das sensible Thema Sterbebegleitung und Sterbehilfe nimmt sich der Bundestag am Donnerstag viel Zeit. Vier Stunden lang debattieren die Abgeordneten über menschliche Grenzsituationen. … Weiterlesen
Mitglieder und Freunde der SPD-Ortsvereine Wolfenbüttel und Wernigerode besuchten am 9. November 2014, dem 76. Jahrestag der Pogromnacht, gemeinsam die Mahn- und Gedenkstätte am Veckenstedter Weg in Wernigerode. Die Niederlegung eines Kranzes am Denkmal war das äußere Zeichen, um der … Weiterlesen
Die Bundesregierung nimmt Anbieter und Vermittler von Vermögensanlagen stärker an die Kandare. „Mit dem neuen Kleinanlegerschutzgesetz werden Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor unseriösen und intransparenten Finanzprodukten geschützt“, sagte Bundesverbraucherminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch in Berlin.
Als „ein Statement für den sauberen Sport“ bezeichnete Justizminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch seinen mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verfassten Entwurf für ein Anti-Doping-Gesetz. Die Bundesregierung macht nach jahrelangen Diskussionen ernst: Gedopten Spitzensportlern drohen bis zu drei Jahren … Weiterlesen
Yasmin Fahimi hat den „sehr gelungenen“ Mitgliederentscheid der SPD Sachsen über eine Regierungsbeteiligung begrüßt. „Wir sind die Beteiligungspartei!“, sagte die SPD-Generalsekretärin am Montag in Berlin.
