Die SPD will für mehr Transparenz beim Rüstungsexport sorgen. Dies soll den Legitimationsdruck auf Rüstungsexporte erhöhen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, erklärt im Interview mit SPD.de: „Wir wollen dafür sorgen, dass die Debatten offen und transparent in den … Weiterlesen
Am Freitag bekommt Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im Willy-Brandt-Haus den 3. Internationalen Willy-Brandt-Preis verliehen. Mit dem Preis würdigt die SPD das herausragende Eintreten der Birmesin für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in ihrem Heimatland. SPD.de stellt die unbeirrbare Freiheitskämpferin vor.
Die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, der Harzregion laden am Sonntag den 13.04.2014 zur Brockenwanderung im Rahmen der anstehenden Europa- und Kommunalwahlen ein. Angekündigt hat sich für den Aufstieg auch der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD und Juso-Landesvorsitzende Andrej Stephan. “Wir … Weiterlesen
Am Freitag erhält die birmesische Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi den Internationalen Willy-Brandt-Preis und am kommenden Montag lädt die SPD zu einer Gedenkfeier „100 Jahre 1. Weltkrieg“ in den Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt ein. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Dienstag den Gesetzentwurf von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Reform der Energiewende beschlossen, um den zuletzt starken Anstieg der Strompreise in Deutschland zu drosseln. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien soll zudem sicherer und planbarer werden. Gabriel: … Weiterlesen
Die europäische Sozialdemokratie kämpft mit ihrem gemeinsamen Spitzenkandidaten Martin Schulz für ein anderes Europa: Ein Europa der Menschen, der Demokratie, des Miteinanders, der Chancen und des Wachstums. Dafür werben seit Dienstag bundesweit unsere Plakate, die Sie hier herunterladen können.
Neben vielen anderen Bürgern der Stadt beteiligten sich auch Mitglieder des SPD-Ortsvereins Wernigerode und deren Kandidaten der Stadtrats-und Kreistagswahl am 25. Mai am diesjährigen traditionellen Frühjahrsputz. Wie auch in den zurückliegenden Jahren war es den Sozialdemokraten wichtig, sich nach dem … Weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die umstrittene EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt. Damit sei auch die im Koalitionsvertrag vereinbarte Umsetzung der Richtlinie hinfällig, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag: „Es besteht jetzt kein Grund mehr, schnell einen Gesetzentwurf … Weiterlesen
Der SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl Martin Schulz und der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel haben am Montag in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin die Richtung für den SPD-Europawahlkampf vorgestellt. „Wir müssen das Vertrauen der Menschen in Europa zurückgewinnen“, sagte Schulz.
