Der neue Senat in Hamburg kann seine Arbeit aufnehmen. Am Mittwoch bestätigte die Bürgerschaft den Vorschlag des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz. Ebensoviel Frauen wie Männer sind im Senat vertreten. Zweite Bürgermeisterin ist die Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeld.
Die Bundesregierung beauftragt zwei Kommissionen mit der Klärung von technischen und ethischen Grundsatzfragen der Kernenergie – ein halbes Jahr, nachdem sie die Laufzeiten auch alter Meiler verlängert hatte. Der Chef der Deutschen Energie-Agentur empfiehlt schlicht die Umsetzung des rot-grünen Atomausstiegs.
Am 20. März 2011 hat Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag gewählt. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreichte die SPD 21,5 Prozent der Wählerstimmen. Wir bedanken uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die Ihr Stimmrecht wahrgenommen und demokratische Parteien gewählt haben.
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich in ihrer heutigen Sitzung konstituiert. Zur alten und neuen Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten mit 25 von 26 Stimmen Katrin Budde. Zur Parlamentarischen Geschäftsführerin wurde mit 23 von 26 Stimmen Petra Grimm-Benne gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand hat sich heute gemeinsam mit dem SPD-Landesparteirat und den Kreisvorsitzenden in Magdeburg getroffen, um über den Ausgang der gestrigen Landtagswahl und über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zu beraten. Im Bezug auf das Wahlergebnis stellten die Vorstandsmitglieder die positiven … Weiterlesen
Ein Tag wie im Fluss. Ob an Main oder Rhein, die Sonne schien unentwegt und Kurt Beck strahlte mit. Best-of-Wahlkampf oder einfach die Souveränität eines alten Politik-Hasen? Mainz, Ludwigshafen, Speyer – egal, Ministerpräsident Beck kennt überall jemanden. spd.de war einen … Weiterlesen
Im Laufe des Wahlabends werden wir hier über aktuelle Ergebnisse und Interessantes vom Wahlabend informieren. Aktuelle Zahlen vom Statistischen Landesamt Hochrechnungen: ARD/MDR – ZDF – SPD.de 20:45 Uhr – Jens Bullerjahn und Katrin Budde sind auf der SPD-Wahlparty. Sie geben … Weiterlesen
Nils Schmid (SPD) lässt sich nicht aus der Ruhe bringen. Am 27. März wird in Baden-Württemberg gewählt und die SPD hat seit 57 Jahren CDU-Regierung die Chance, einen „echten Wechsel“ zu erreichen. Schmid will Ministerpräsident werden – und zwar ohne … Weiterlesen
Im Wernigeröder „Kartoffelhaus“ in der Marktstraße steigt am Sonntag, dem 20. März um 17.30 Uhr die Wahlparty der Wernigeröder und Oberharzer Sozialdemokraten. Wer bis 18.00 Uhr seinen Wahltipp zur Landtagswahl abgibt und das Ergebnis am besten prognostiziert, kann ein Buch gewinnen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder der … Weiterlesen
