Die Fraktionsvorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen haben einen gemeinsamen Brief an die Bundesfamilienministerin Schröder gerichtet. Darin lehnen sie den Vorschlag, im Rahmen eines Bundesfreiwilligendienstes eine unterschiedliche Vergütung (das so genannte „Taschengeld“) der Freiwilligen in Ost und West vorzunehmen, vehement ab. Der … Weiterlesen
Am Ende des Gespräches kommt Herr Schatz auf die Angelegenheit „Schanzenhaus“ zu sprechen. Er behauptet, dass durch den mehrheitlich vom Stadtrat abgelehnten Kauf des Schanzenhauses nun Rücklagen vorhanden wären, die jetzt dazu dienen könnten, den Haushalt auszugleichen. Dies ist meiner … Weiterlesen
Turnusgemäß wählten die Wernigeröder Sozialdemokraten Ende November einen neuen Vorstand. Zuvor legte der alte und neue Ortsvereins- vorsitzende Ludwig Hoffmann in seinem Rechenschaftsbericht die Aktivitäten des SPD-Ortsvereins in den vergangenen zwei Jahren dar. Er sagte, dass als einzige Partei in … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand hat am 27. November den Listenvorschlag zur Landesliste 2011 beraten und beschlossen. Der Landesparteirat hat ebenfalls beraten und empfiehlt, diesen Vorschlag dem Listenparteitag am 11. Dezember vorzulegen. Vorschlag_Landesliste_2011.pdf
Am Freitag, den 26.11. befasst sich der Bundesrat mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 von CDU/ CSU und FDP. sieht unter anderem vor, dass Empfänger von Arbeitslosengeld II kein Elterngeld mehr bekommen. Für sie sollen zukünftig auch keine Beiträge zur Rentenversicherung mehr … Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion in der Koalition über einen Mindestlohn für die Leiharbeitsbranche erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Andreas Steppuhn: Der Missbrauch von Leiharbeit zu Tarifflucht und Lohndumping muss endlich beendet werden. Es ist … Weiterlesen
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute angekündigt, dass im Jahr 2011 zahlreiche Mittel für ein 1-Euro-Jobs zur Verfügung gestrichen werden. Die SPD in Sachsen-Anhalt kritisiert dies als reine Kürzungsaktion. Allein in Sachsen-Anhalt betragen die Kürzungen fast 20 Prozent. Der Arbeitsmarktexperte … Weiterlesen
Interessante Zahlen hat uns die Bertelsmann-Stiftung beschert: So verlassen in Mecklenburg-Vorpommern 17,9% der Schüler die Schule ohne Abschluss. Was hatte eigentlich der Hobby-Darwin Tilo Sarrazin in dieser Hinsicht gesagt, als er ausführte, dass Bildungskompetenz genetisch bedingt sei? 10,4 Prozent der … Weiterlesen
Bekundete Herr Schatz im Oktober noch sein Interesse beim leider immer wieder verschobenen Spatenstich zur Sanierung des nächsten Bauabschnittes der Friedrichstraße präsent sein zu wollen, stellt er jetzt die Planung wegen „opulenter Gehwege“ und reduzierter Parkplätze auf den Prüfstand. Zur … Weiterlesen
