Am Samstag fand mit dem Familienradeln nach Wasserleben ein Höhepunkt in der Aktion „Stadtradeln“ statt. Etliche Radfreunde fanden sich dazu auf dem Marktplatz ein, unter ihnen auch die Stadträte Siegfried Siegel und Michael Hartung (beide SPD). Siegfried Siegel ist als … Weiterlesen
Die SPD in Sachsen-Anhalt hat die Kahlschlagspläne der schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik scharf kritisiert. Der Arbeitsmarktexperte der Landes-SPD Andreas Steppuhn erklärte, dass die geplanten Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik in Höhe von 2 Mrd. Euro mit voller … Weiterlesen
Kraftvoller Widerstand gegen den schwarz-gelben Atom-Deal mit den Energiekonzernen und Auftakt zu einem „heißen Herbst“ für Angela Merkel: Rund 100.000 Menschen protestierten lautstark und phantasievoll im Berliner Regierungsviertel gegen Laufzeitverlängerungen alter Atommeiler. Ein breites gesellschaftliches Bündnis mit klarer Botschaft: „Atomkraft: … Weiterlesen
Schwarz-Gelb erwartet ein heißer Herbst der Proteste und des Widerstands: gegen das Sparpaket, gegen die Kopfpauschale – und gegen die Laufzeitverlängerung für die alten Atomkraftwerke. Den Auftakt bildet am Samstag die große Anti-AKW-Demo im Berliner Regierungsviertel. Tausende Demonstranten werden Angela … Weiterlesen
Hannelore Kraft hat in ihrer ersten Regierungserklärung für eine neue politische Kultur zwischen den Parteien geworben. Vor dem Landtag in Nordrhein-Westfalen rief die Ministerpräsidentin am Mittwoch die Opposition zur Zusammenarbeit mit der rot-grünen Regierung auf. Eine Politik, die Respekt vor … Weiterlesen
Zwei Jahre ist es her. Mit der Insolvenz von Lehmann Brothers am 15. September 2008 verbindet die Welt den Ausbruch der globalen Finanzkrise. Heute geht es der Wirtschaft wieder besser. Aber wiederholen kann sich eine solche Krise jederzeit – wenn … Weiterlesen
Mit ihrem Steuergeschenk für Hoteliers hat sich die FDP Anfang des Jahres den Beinamen „Mövenpick“-Partei redlich verdient. Nun darf man den Koalitionspartner CDU/CSU getrost „Atompartei“ nennen. Unabhängig davon, dass der alternativen und dezentralen Energiegewinnung, z.B. den Stadtwerken, mit dem Beschluss, … Weiterlesen
Die SPD macht sich für wirksame Regeln auf den Finanzmärkten stark. Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise soll außerdem an deren Kosten beteiligt werden. Auf einer Konferenz, die am Dienstag per Livestream übertragen wird, diskutieren Expertinnen und Experten insbesondere die Einführung … Weiterlesen
Der Fachausschuss Energie der SPD in Sachsen-Anhalt hat auf Einladung des Präsidenten des Landesverbandes Erneuerbare Energie Sachsen-Anhalt e.V. Dirk Tempke eine der größten BioErdgasRaffinerien Deutschlands besucht. Die 15 Energieexperten aus ganz Sachsen-Anhalt waren sich einig: die BioErdgasanlage Könnern mit einer … Weiterlesen
