Die wichtigsten Beratungsgespräche von Martin Dulig finden schon immer am Küchentisch statt. Deshalb hat der sächsische SPD-Spitzenkandidat den Tisch mit auf seine Wahlkampftour genommen und lädt Bürgerinnen und Bürger ein mit ihm ins Gespräch zu kommen. Ran an die Menschen. … Weiterlesen
Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hatte am Mittwoch gleich zwei gute Nachrichten im Gepäck: Die Bundesregierung entlastet Länder und Kommunen bei den Kosten für Asylbewerber und der wachsenden Zuwanderung aus anderen EU-Staaten. Zugleich werden die Leistungen für Asylbewerberinnen und -bewerber verbessert.
Israel und der Gazastreifen haben sich am Dienstag auf eine Waffenruhe geeinigt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier: „Das Ziel bleibt ein dauerhafter Waffenstillstand, der auch Lösungen für die unhaltbare Situation in Gaza bringen muss und die Perspektive für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen … Weiterlesen
Die SPD hat zentrale Vorhaben ihrer Regierungsarbeit der kommenden Monate abgesteckt. Das SPD-Präsidium unterstützt zudem mögliche Waffenlieferungen im Kampf gegen die ISIS-Terroristen im Nordirak. „Für mich ist es eine der schwierigsten Entscheidungen, die ich in meinem politischen Leben getroffen habe“, … Weiterlesen
In Sachsen wird am Sonntag gewählt. SPD-Chef Sigmar Gabriel und der sächsische SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig haben am Montag in Dresden klargemacht: Wer ein sozial gerechtes Sachsen ohne Nazis im Parlament will, muss am Sonntag SPD wählen. Gabriel kritisierte zudem, dass … Weiterlesen
Deutschland soll digitales Wachstumsland Nr. 1 werden. Deshalb hat das Kabinett am Mittwoch eine Digitale Agenda beschlossen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD): „Digitalisierung ist der Innovationsmotor, der den Industriestandort Deutschland stärken und zukunftsfähig machen wird.“
Die Bundesregierung prüft neben ihrem humanitären Engagement im Nordirak derzeit die Bereitstellung „militärischer Ausrüstungshilfe“ für den Kampf der kurdischen Armee gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). „Dazu kann auch Bewaffnung gehören“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch in Berlin.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält an seinem restriktiven Kurs bei Waffenexporten fest. Diese seien nur ein Instrument der Sicherheits- und kein Mittel der Wirtschaftspolitik, so Gabriel nach einem Treffen mit Betriebsräten aus der Rüstungsindustrie.
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat das Anlaufen der humanitären Hilfe im Nordirak begrüßt. Diese rette Tausenden das Leben. Das eigentliche „Grundproblem“ des Landes – die Zerstrittenheit innerhalb der Regierung und zwischen den Religions- und Bevölkerungsgruppen – lasse sich nur durch die … Weiterlesen
