Der Absturz der Maschine MH17 der Malaysia Airlines über der Ostukraine mit knapp 300 Toten sorgt weltweit für Entsetzen und Trauer. Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen eine umfassende Aufklärung der Katastrophe und eine … Weiterlesen
Bund und Länder sollen künftig in Wissenschaft, Forschung und Lehre besser zusammenarbeiten können. Das Kabinett beschloss am Mittwoch, das so genannte Kooperationsverbot im Grundgesetz zu lockern. Damit sollen Hochschulen mehr Planungssicherheit erhalten. SPD-Vize Ralf Stegner macht klar: Ziel der SPD … Weiterlesen
Die SPD gratuliert der deutschen Nationalmannschaft herzlich zum WM-Sieg: „Das ganze Haus hier ist am Feiern“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in der Berliner Parteizentrale. Und auch in den sozialen Netzwerken gab die SPD-Parteispitze ihrem Jubel kräftig Ausdruck. SPD.de … Weiterlesen
Fast eine Woche dauert der Raketenbeschuss der islamistischen Hamas gegen Israel. Er hat eine Spirale der Gewalt in Gang gesetzt, die kaum noch aufzuhalten scheint. Die Staatengemeinschaft sucht nach einem Ausweg – bisher erfolglos. Nun ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) … Weiterlesen
„Fleißig, billig, schutzlos“ – das war bisher die Realität für Millionen Arbeitnehmer in Deutschland. Damit ist jetzt Schluss. Am Freitag hat auch der Bundesrat den Mindestlohn beschlossen. „Deutschland weiß, unter 8,50 Euro ist Arbeiten nicht mehr möglich und nicht mehr nötig“, … Weiterlesen
Bundesbauministerin Barbara Hendricks startet angesichts steigender Mieten in Deutschland eine Wohnungsbau-Offensive. „Wir brauchen mehr Wohnraum, der bezahlbar ist und sozialen, demografischen und energetischen Anforderungen entspricht“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag.
Ehemalige Heimkinder in der DDR erhalten mehr Hilfen. Das Bundeskabinett stockte am Mittwoch den Hilfsfonds „Heimerziehung in der DDR“ auf. „Wir können Unrecht nicht ungeschehen machen. Aber wir übernehmen Verantwortung und wollen die Betroffenen unterstützen“, versprach Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD).
Die Affäre um die Spionage-Aktivitäten der USA in Deutschland nimmt ein immer größeres Ausmaß an. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann reagierten am Mittwoch äußerst verärgert und forderten von den USA schnelle Konsequenzen.
„Doppelten Respekt“ zollt der Bundesverband Schauspiel e.V. (BFFS) der großen Koalition dafür, dass sie endlich den Mindestlohn einführt und die soziale Absicherung von Kulturschaffenden auf sichere Beine stellt. Der Schauspieler Heinrich Schafmeister, der auch Vorstandsmitglied in der 2600 Schauspieler vertretenden … Weiterlesen
