Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat seine EEG-Reform am Donnerstag als „zentralen Baustein für den Neustart der Energiewende“ vorgestellt. Bei einer ersten Lesung des künftigen EEG im Bundestag trat der Vizekanzler auch den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger entgegen: „Niemand muss Sorge … Weiterlesen
Am Donnerstag um 20:15 Uhr trifft Martin Schulz im ZDF beim ersten deutschen TV-Duell der Europawahl auf seinen Konkurrenten um das Amt des Kommissionspräsidenten Jean-Cleade Juncker. Schulz geht dabei als klarer Favorit ins Rennen: 41 Prozent der Deutschen wollen ihn … Weiterlesen
Vor genau 25 Jahren, am 7. Mai 1989, entlarvten engagierte DDR-Bürgerinnen und -Bürger die Kommunalwahlen in der DDR als Wahlfälschungen. Dies war einer der ersten wichtigen Schritte auf dem Weg zur friedlichen Revolution von 1989. Auch heute noch zeigt die … Weiterlesen
Am Montag besuchte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den SPD-Landtagsabgeordneten Patrick Dahlemann im vorpommernschen Torgelow – und brachte dem Jungpolitiker eine gute Nachricht mit: Dahlemann erhält für sein Engagement gegen Rechts im Juni den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD. Der Preis wird am … Weiterlesen
Das Transatlantische Handelsabkommen (TTIP) bietet Chancen für Wachstum, Beschäftigung und sozialen Ausgleich. Gleichzeitig birgt es auch Herausforderungen. Klar ist: Mit der SPD wird es nur ein Abkommen geben, das transparent verhandelt wurde und das europäische Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards schützt. … Weiterlesen
„In Demokratien darf es keine Geheimverhandlungen geben“: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am Montag am Rande eines Dialogforums mehr Transparenz in den Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) gefordert. EU-Spitzenkandidat Martin Schulz will das Abkommen im Falle seines Wahlsiegs „zur Chefsache machen“.
Der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl Martin Schulz hat vor Betriebs- und Personalräten in Mainz ein klares Bekenntnis zum „Industriestandort Europa“ abgegeben: „Europa ist ein Industriekontinent und ich will, dass es so bleibt.“
Beim Europafest in Dortmund hat der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie Martin Schulz am Freitag eine umjubelte Rede gehalten. Vor über 2000 Menschen machte der 58-Jährige klar: „Ich will Kommissionspräsident werden!“
Mit einem Fahnenmeer aus rot-weißen und europablauen Flaggen, orchestriert vom Getöse unzähliger Vuvuzela-Tröten, bereiteten mehrer Tausend jubelnde Polinnen und Polen Martin Schulz einen mehr als herzlichen Empfang in Warschau. Gemeinsam mit dem polnischen Ex-Premier Leszek Miller führte Schulz einen Demonstrationszug … Weiterlesen
