Am vergangenen Samstag hatte der Ortsverein trotz des stürmischen Wetters die Gelegenheit bei seinem Informationsstand mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu kommen und dabei über seine Ziele und Vorhaben für die anstehenden Stadtrats- und Kreistagswahlen vorzustellen.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die russische Regierung aufgefordert, die Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu stoppen – andernfalls drohten Sanktionen. „Wir sind nahe daran, wieder in die finsteren Zeiten des Kalten Krieges zurückgeworfen zu werden“, so Gabriel im Interview … Weiterlesen
Die bayerische SPD kämpft in diesen Tagen für ein gutes Ergebnis bei der Kommunalwahl am Sonntag – auch in der niederbayrischen Kleinstadt Abensberg. Der dortige SPD-Ortsverein sorgt derzeit mit einem Wahlkampf-Spot im Netz für Furore. SPD.de hat mit dessen Regisseur … Weiterlesen
Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Stellung von Frauen am Arbeitsmarkt verbessern – und sie vor allem aus der Teilzeit-Falle herausholen. Anlässlich ihres Berichts zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung fordert sie deshalb ein gesetzliches „Recht auf Rückkehr in Vollzeit“, wie sie … Weiterlesen
Die Haftstrafe wegen millionenschweren Steuerbetrugs gegen Uli Hoeneß gibt der Debatte um den Kampf gegen Steuerbetrug neuen Schub: SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisiert die geschäftsmäßige Verschiebung von Millionen-Gewinnen in die Schweiz und fordert: „Man muss die Schweizer Banken zwingen, alles offenzulegen.“
„Wir wollen für das Land ein guter Gastgeber sein“, fasste Sozialdezernent Andreas Heinrich die Ergebnisse der Diskussionen beim vergangenem Wernigeröder Montagsgesprächs der hiesigen SPD zusammen. Heinrich war als Referent zum Thema „Sachsen-Anhalt Tag – Was kommt auf Wernigerode zu“ bei … Weiterlesen
Der Präsident des FC Bayern München Uli Hoeneß ist am Donnerstag für millionenschweren Steuerbetrug vom Münchener Landgericht zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner begrüßt das Urteil: „Prominente Angeklagte dürfen weder besser noch schlechter behandelt … Weiterlesen
Bayern liefert am Sonntag den Startschuss für das Kommunalwahljahr 2014: Von München bis Abensberg kämpfen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für einen sozial gerechten Freistaat. Am 25. Mai – dem Tag der Europawahl – wählen zehn weitere Bundesländer ihre Kommunalvertretungen ihre Volksvertretung.
Die Stadtratsfraktion von SPD/Grüne schlägt dem Stadtrat einen Beschlussantrag vor, mit dem die jahrelangen Bemühungen der Bürgerinitiative „B244 – Wernigerode ohne Schwerverkehr“, der Stadt und mehrerer Landtagsabgeordneten unterstützt werden sollen, damit die Ostumfahrung Wernigerode endlich eine höhere Priorität im nächsten … Weiterlesen
