Die Bilder des entfesselten Mobs, vor einem Asylbewerber-Wohnheim in Rostock sind unvergessen. 20 Jahre ist das nun her. Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, hat sich am Mittwoch noch einmal für ein NPD-Verbot ausgesprochen. „Eine demokratische und tolerante … Weiterlesen
Die Forderungen der SPD nach einschneidenden Reformen beim Verfassungsschutz werden konkret: Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, stellte am Montag Eckpunkte für eine weitreichende Reform der Behörde vor. Der Sozialdemokrat spricht von einem notwendigen „fundamentalen Mentalitätswechsel“.
Am 28. Oktober wählt Kiel ein neues Stadtoberhaupt. Susanne Gaschke geht für die SPD als Nachfolgerin von Torsten Albig ins Rennen. Gegenüber SPD.de erklärt die 45-jährige Kielerin, weshalb sie in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt für das Amt der Oberbürgermeisterin kandidiert und … Weiterlesen
Zwei Jahre Straflager: So lautet das Urteil gegen die russische Punkband Pussy Riot. Der Prozess hatte weltweit für Aufsehen gesorgt und den drei Musikerinnen und ihrem Protest gegen Präsident Wladimir Putin viel Solidarität eingebracht. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler sieht in dem … Weiterlesen
Mit dem von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgestellten 10-Punkte-Plan „wird das nichts mit der Energiewende“, sagt der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview. Denn immer weitere Pläne änderten nichts an der Misere: „Was fehlt sind die Taten der Bundesregierung“ – und … Weiterlesen
Nach den Ankäufen der Steuer-CDs durch Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Selbstanzeigen von Steuerkriminellen drastisch angestiegen. Das sei der „beste Beweis“ dafür, dass die Steuerhinterzieher das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz „nicht fürchten, sondern darauf hoffen“, sagt NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans … Weiterlesen
Der Auftaktbericht “Du wirst zu ‘ner Maschine” unserer Serie „Dienst am Menschen“ hat bei Leserinnen und Lesern für ein breites Echo gesorgt. Viele können die Schilderungen des Altenpflegers nachvollziehen und fordern die Politik zum Handeln auf. Wir haben die interessantesten … Weiterlesen
Der Auftaktbericht “Du wirst zu ‘ner Maschine” unserer Serie „Dienst am Menschen“ hat bei Leserinnen und Lesern für ein breites Echo gesorgt. Viele können die Schilderungen des Altenpflegers nachvollziehen und fordern die Politik zum Handeln auf. Wir haben die interessantesten … Weiterlesen
Wirtschaftlicher Druck, mehr Kontrollen und immer ältere Bewohner, so beschreibt Andreas Wedeking, Leiter von zwei Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen, die Entwicklung im Pflegebereich. Im Interview zur SPD.de-Serie „Dienst am Menschen“ spricht Wedeking über Zunahme demenzieller Erkrankungen, über Geburtstage jenseits der 100 … Weiterlesen
