aus dem Bund

Der Wernigerode – Experte: Ihre Meinung zählt! Der SPD-Ortsverein Wernigerode will Ihre Ideen in sein Wahlprogramm für die Stadtratswahl 2014 aufnehmen! Es ist uns wichtig, dass wir im stetigen Dialog mit den Wernigeröder Bürgerinnen und Bürgern bleiben und unsere Politik … Weiterlesen

Heute treten zwei familienpolitische Leistungen in Kraft, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Das ist zum einen der 2007 von der SPD durchgesetzte Rechtsanspruch auf die Betreuung von Unter-Dreijährigen in Kitas und anderen Einrichtungen, ein Meilenstein für die bessere Vereinbarkeit von … Weiterlesen

Vom 9. bis 18. August findet zum mittlerweile 12. Mal die bunte Kulturwoche zum Christopher Street Day (CSD) in der Landeshauptstadt Magdeburg statt. Mit dem Hissen der Regenbogenflagge am Rathaus und einem anschließenden öffentlichen Empfang wurde die Aktionswoche am vergangenen … Weiterlesen

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt erneut die Gewerbesteuer der Kommunen infrage. Dies würde die ohnehin klammen Gemeinden schwer treffen. Städtetag-Präsident Ulrich Maly (SPD) kritisiert den Vorstoß: „Es gibt keinerlei Grund, an der Gewerbesteuer zu rütteln.“ Die SPD will Steuerbetrug bekämpfen – … Weiterlesen

Der FDP-Gesundheitsminister Bahr möchte das Geschäft der privaten Krankenkassen ausweiten. Dies fördert die Zwei-Klassenmedizin. „Bahr gibt den Cheflobbyisten der privaten Krankenversicherungen“, kritisiert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Vorschlag des Bundesgesundheitsministers.

Prominente Unterstützer machen sich für die SPD-Pläne zur Reduzierung von Waffenexporten stark. „Wir sind gegen Waffen-und Rüstungsexporte in Krisengebiete und an Regime, die die Menschenrechte missachten“, heißt es in dem Unterstützeraufruf, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. Er wird … Weiterlesen

Die SPD will konsequent gegen Steuervermeidung und Steuerhinterziehung vorgehen. Am Montag haben Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, Parteichef Sigmar Gabriel und der hessische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel in Offenbach die Erklärung „Null Toleranz für Steuerhinterziehung“ vorgestellt.

Die SPD will gleiche Chancen für alle – und wird dafür ein sozial gerechtes Bildungssystem schaffen. Auf der Themenkonferenz „Gleiche Chancen für alle – eine gerechte Bildungspolitik für unser Land“ wurden am Montag in Offenbach Antworten für eine moderne Bildungspolitik … Weiterlesen

Marian Liesenfeld will, dass der Neuköllner SPD-Kandidat Fritz Felgentreu für seinen Bezirk in den Bundestag einzieht. Deshalb unterstützt der 25-jährige Politikstudent die SPD bei ihrem Tür-zu-Tür-Wahlkampf. Heute als Unterstützung an seiner Seite: Die Berliner Jusos-Campaignerin Lisa Treiling.